Auszug - Die Remise gegenüber der Villa Oppenheim umgehend an das Museum übergeben II  

Es wird keine Begründung gewünscht.

Nach ausführlicher Diskussion, bei der zum Ausdruck kommt, dass die antrag- stellenden Fraktionen eine befürwortende, die anderen Fraktionen eher eine ablehnende Haltung vertreten, stellt der Vorsitzende die Drucksache in nachstehender Fassung zur Abstimmung:

Der Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

Die BVV Charlottenburg-Wilmersdorf bestätigt und bekräftigt ihren Beschluss vom 17.06.2010 (DS-Nr. 1748/3) bezüglich der Remise am Otto-Grüneberg-Weg gegenüber der Villa Oppenheim dahingehend, dass im 1. OG eine Brandschutztür zur Treppe ins EG und ein Rauchmelder einzubauen ist. Eine (mobile) Rampe zum Zugang im Erdgeschoss für Menschen mit Behinderungen ist erforderlich. Die Bauabteilung klärt, bis wann die Abdichtung der Kelleraußenwände ausgeführt wird. Langfristig ist die Ertüchtigung der Kellerdecke auf 3 kN/qm anzustreben.

Die Prüfaufträge an das Bezirksamt, DS-Nr. 1665/3 Abs. 1 und 2, sind damit als erledigt zu betrachten.

Der BVV ist bis zum 31.10.2010 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

dafür:              10              dagegen:   5                    Enthaltung:              0