Auszug - Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung  

-        Öko-Wettbewerb
Ergebnisse: 13 Beiträge. 1. Platz (300 €) Johann-Peter-Hebel-GS, 2. Platz (200 €) Finkenkrugschule, 3. Platz (150 €) Gottfried-Keller-OS. Die Preisverleihung erfolgte am 03.07. in der Gartenarbeitsschule.

-        Algenwachstum an den Gewässern
Durch Verbesserung der Wasserqualität, die sich auch in der relativgroßen Sichttiefe zeigt, konnte sich das Hornblatt ausbreiten. An der Oberfläche hat sich dann eine Grünalge dazwischen angelagert, sichtbar als grüne Matten. Die Ausbreitung des Hornblattes ist aus ökologischen Gründen sehr erwünscht, da es das Phosphat aus dem Wasser filtert, für die Sauerstoffanreicherung sorgt und zusätzlich sie noch einen Schutzraum für die Entwicklung der Lebewesen im Wasser bildet.  Im Herbst wird eine Abfischung der absterbenden Pflanzenteile durch den Angelverein und einige engagierte Anwohner/innen stattfinden.

-        Lietzensee
Die Erprobung eines neuen Belüftungsgerätes wurde  Mitte Juli gestartet. Mit ersten Auswertungen ist  im nächsten  Jahr zu rechnen.

-        Besichtigung des Lamellenfilters
Die gewünschte Besichtigung des Lamellenfilters am Fennsee kann beim nächsten Ausschuss am 23.09.2010 erfolgen. Allerdings nur, wenn es an diesen Tag nicht regnet oder geregnet hat.

-        Ermittlung der Emissionen aus dem KFZ Verkehr
Hierzu werden derzeit im Auftrag der Senatsverwaltung für Gesundheit Umwelt und Verbraucherschutz Kennzeichenerfassungen unter anderem auch an der Autobahn Anschlussstelle Jakob-Kaiser-Platz vorgenommen.

-        Schutzstreifen für Radfahrer
Gemäß BVV – Beschluss 988/3 wird voraussichtlich nächstes Jahr die Verlängerung des Schutzstreifen Richard-Wagner-Straße, Wintersteinstraße in Richtung Norden über Sömmeringstraße und Lise-Meitner-Straße erfolgen. Die abgestimmten Pläne dafür liegen jetzt vor. Für den Bereich ergibt sich ein Parkplatzverlust von ca. 150 Stellplätzen, der Hauptteil im nördlichen Bereich zwischen Kaiserin-Augusta-Allee und Max-Dorn-Straße. Da hier keine verdichtete Wohngegend vorliegt und in den meisten Bereichen das Parken auf einem breiten Mittelstreifen möglich ist, ist der Parkplatz- Verlust hinnehmbar. Die vorhandene Ladezone an der Kaiserin-Augusta-Allee bleibt erhalten.

-        Bauarbeiten Westfälische Str. (Frage BV Heyne v. 24.6.2010)
Auch eine intensive Recherche konnte keine Erkenntnisse bringen über eventuelle weitere Baumaßnahmen in der Straße. Ein Nachteil für die Geschäfte durch bauliche oder verkehrliche Beeinträchtigungen ist nicht zu erwarten.

-        Schulwegsicherheit
Am 25.08.2010 fand in der Jugendverkehrsschule Wilmersdorf unter prominenter Beteiligung der diesjährige Verkehrssicherheitstag zur Einschulung der Erstklässler/innen statt. Veranstaltet wurde dieser von der Landesverkehrswacht und der BVG, die die Reflektorenbänder vorstellten, die an alle Erstklässler/innen verteilt werden und alle Verkehrsteilnehmer/innen zu besonderer Rücksicht mahnen.

-        Schulwegbegleitung an der Waldgrundschule
Um die Verkehrssituation zu Schulbeginn an der Waldgrundschule etwas zu entspannen, wird, wie auf der Anwohnerversammlung besprochen, in den ersten Schulwochen ein Begleitservice vom Mommsenstadion durch Mitarbeiter/innen der Jugendverkehrsschulen angeboten.

-        Prinzregentenstraße Fahrradstraße (Frage BD Dr. Rudzick)
Markierungsarbeiten bereits abgeschlossen, derzeit finden noch bauliche Maßnahmen im Mittelabschnitt statt. Offizielle Eröffnung ist vorgesehen, Termin steht noch nicht fest.

-        Nassauische Str. 38 (Frage BV Heyne)

Überprüfung durch Bau III hat ergeben, dass hier keine Baumaßnahme der Leitungsverwaltungen besteht. Lt. BV Heyne ist die Maßnahme beendet.

-        VLB-Kostentragungspflicht für Umprogrammierung LZA (Eichkamp)

(Unsere Mitteilung in der 41. Sitzung). Nach Intervention bei Sen Stadt hat die VLB in dem Fall auf Kostenübernahme durch den Bezirk verzichtet.

BV Dr. Murach fragt nach künftigen Änderungen in der Zuständigkeit. BzStR Naumann führt zur Ämterstruktur aus, dass im Bezirk die Neuordnung bereits zum 01.01.2011 umgesetzt werden soll und regt an, zu Details BzStR`in Schmiedhofer nach Rückkehr zu befragen.

BV Heyne bittet um Mitteilung zur Änderung der Parkordnung in der Westfälischen Straße. Fr. Sperling berichtet, dass bereits im letzten Jahr Gewerbetreibende an das Bezirksamt herangetreten sind mit der Bitte, die vorhandene Kurzzeitparkzone auf über 100 Parkstände zu erweitern. Dem konnte nicht gefolgt werden, da dies eine zu große Einschränkung für die Anwohner/innen bedeutet hätte. Im März fand vor Ort ein Gespräch mit dem Vorsitzenden der IG Westfälische Straße statt, bei dem im Ergebnis beschlossen wurde, die vorhandenen 14 Kurzzeitparkplätze auf ca. 30 zu erhöhen. Zusätzlich sind Parkscheinautomaten aufgestellt worden, da nach Auskunft der Gewerbetreibenden und eigenen Beobachtungen die bisherige Parkscheibenregelung nicht funktioniert. BV Heyne kritisierte die Maßnahme, da sie seiner Meinung nach gegen den Bürgerentscheid verstoßen würde.