Auszug - Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung  

Frau BzBmin Thiemen berichtet über die Presseankündigung zum Vorziehen des Wahltermins vom 17. auf den 4. September 2011 und die eventuellen Auswirkungen auf die Beratungen zur Haushaltsplanaufstellung 2012/2013. Bisher liegen von der Senatsverwaltung für Finanzen weder die Fortschreibung für das Haushaltsjahr 2011 noch Terminvorstellungen für die Aufstellung 2012/2013 vor. Voraussichtlich ist die Fortschreibung für 2011 erst Ende Juni 2010 zu erwarten.

Herr BV Block fragt nach, ob es im Bezirksamt Erkenntnisse gibt über die vom Senat bereitgestellten zusätzlichen Mittel in Höhe von 100 TEUR für die Schülerclubs. Frau BzBmin Thiemen führt aus, dass dem Bezirksamt hierzu bisher keine Informationen vorliegen.

Herr BD Skrodzki fragt nach, was unter Schülerclubs zu verstehen ist. Wird durch Frau BzBmin Thiemen erläutert und darauf hingewiesen, dass sich im  Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf nur eine Einrichtung dieser Art befindet.