Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

Herr Schulte teilt mit:

·    Die Einbindung des Amerika Hauses in die Veranstaltung „Lange Nacht der Wissenschaften“ war erfolgreich.

·    Im Rahmen der Sanierungsarbeiten an der Tunneldecke der U-Bahnlinie 2 wird auch der Breitscheidplatz aufgegraben werden. Die Folgen für den Weihnachtsmarkt und die Veranstaltungen zum Jubiläum des Kurfürstendamms werden mit den Anliegern besprochen.

·    Der Berliner Konjunkturbericht 1. Quartal 2010 wird verteilt.

·    Siemens hat die zur IFA geplante „Waschmaschinenausstellung“ auf dem Ernst-Reuter-Platz abgesagt.

·    Am vergangenen Wochenende wurden bei Kontrollen auf dem Gebrauchtwarenmarkt an der Straße des 17. Juni Verstöße gegen das Neuwaren- und Edelmetallverkaufsverbot festgestellt.

·    Der Scientology Organisation wurde eine Reisegewerbekarte für den Verkauf von Tonträgern ausgestellt.

·    Im Rahmen der FIFA Fußball-WM 2010 werden Fernsehgeräte in Schankvorgärten geduldet, solange keine Anwohnerbeschwerden oder Nutzflächenüberschreitungen vorliegen.

·    Am Freitag, dem 21. Mai 2010, fanden Jugendschutzkontrollen in der Zeit von 19 bis 23.45 Uhr statt. Die nächsten Kontrollen sind für den 26. Juni geplant.

·    An die Meinungsbildung zum Musterbescheid Wahlplakatierung wird erinnert.

·    Wegen geduldetem Drogenkonsum wurde eine Gaststätte geschlossen.

·    Im Umfeld des DFB-Pokalendspiels wurden 173 Verkehrsordnungswidrigkeitenanzeigen gefertigt und 17 Umsetzungen veranlasst.

·    Im Umfeld des Straßenfestes am Rüdesheimer Platz wurden 19 Verkehrsordnungswidrigkeitenanzeigen gefertigt und eine Umsetzung veranlasst.

·    Auch nach der Umgestaltung des Lehniner Platzes wird der Bauernmarkt ausreichend Fläche zur Verfügung haben.

·    Der Eingansbereich des Amerika Hauses wird umgestaltet. Zur Sanierung des Hauses fehlen jedoch bislang ausreichende Mittel.