Auszug - Jahresabschluss 2009 nach Basiskorrektur  

Frau BzBmin Thiemen berichtet und erläutert das Schreiben der Senatsverwaltung für Finanzen zur Basiskorrektur 2009 und das Einwendungsschreiben dazu vom Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf. Beide Schreiben werden an die Ausschussmitglieder verteilt.

Die im Laufe der anschließenden Diskussion, an der die BV Hr. Block, Hr. Dannert, Hr. Verrycken, Hr. Wendt, Hr. Neuhoff und Fr. Klose teilnahmen, gestellten Fragen wurden von Frau BzBmin Thiemen beantwortet. Die Diskussion zeigte, dass die Oppositionsparteien (CDU und FDP) sowohl das Jahresergebnis 2009 als auch die aus Bezirksamtssicht machbaren Gegenmaßnahmen sowie das Verhalten der Fraktionen bei der Bezirkshaushaltsplanaufstellung anders beurteilen, als dies bei den Parteien der Zählgemeinschaft (SPD und B’90/Grüne) der Fall ist.