Auszug - Konzentration von Einrichtungen und Mischnutzung von Gebäuden  

BV Dr. Dittberner begründet den Antrag.

BV Wuttig erklärt, dass er den Antrag nicht versteht, da bereits eine Mischnutzung von Gebäuden erfolgt.

BV Häntsch erörtert, dass die CDU-Fraktion dem Antrag zustimmt.

BV Dr. Dittberner erklärt, dass mit dem Antrag eine Mischnutzung jeder Art gemeint ist.

BV Wuttig nimmt an, dass das Bezirksamt bereits eine Übersicht über Gebäude mit Mischnutzung hat.

BV Dr. Hess fragt, was der Antrag bringt, den die Interessenten solcher Gebäude sind gut informiert oder gehen selbst auf das Bezirksamt zu. Seine Kleine Anfrage ergab, dass kein Gebäude in 2010 aufgegeben wird. Die Fraktion B’90/Die Grüne unterstützt den Antrag nicht.

BV Häntsch erklärt, dass eine Kosten-Nutzen-Analyse sinnvoll ist.

Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

Die Drucksache wird abgelehnt.

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten, eine Liste von genutzten Gebäuden aufzustellen, die für eine Aufgabe bzw. zusätzliche Nutzung in Frage kommen.

Dabei soll auch untersucht werden, welche Gebäude z. Z. nicht ganztägig genutzt werden und für eine Mischnutzung geeignet sind.

Abstimmungsergebnis:

dafür:              5              dagegen:    9                   Enthaltung:1