Auszug - Verschiedenes  

 
 
43. Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Eingaben und Beschwerden
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Eingaben und Beschwerden Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 06.05.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1141
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin
 
Beschluss

Zur Eingabe Nr

Zur Eingabe Nr. 145 des Herrn Markus H., betr. Fehlverhalten des Bau- und Wohnuungsaufsichtsamtes (Schlangendbader Straße), verliest Frau Halten-Bartels das an ihn gerichtete Erledigungsschreiben des Ausschusses.

 

Zur Eingabe Nr. 140 des Herrn Hans-Jürgen W., zugeparkter Fußgängerüberweg Hektorstraße/Kurfürstendamm, liegt eine gerade im BV-Büro eingegangene Mail einschl. Foto vor, auf dem ersichtlich ist, dass zwar zwei Poller am Fußgängerüberweg an der Straßenseite des Kurfürstendamms 143 aufgestellt wurden, nicht aber auf der anderen Seite, so dass immer noch PKW’s illegal geparkt werden können. Herr Wittke erklärt dazu, dass der Ausschuss einen entsprechenden Antrag, DS-Nr. 1637/3, in die BVV eingebracht hat. Er bittet, diese Mail einschl. Antrag an das entsprechende Amt weiter zu leiten.

 

Herr BzStR Gröhler hat der Vorsitzenden ein Schreiben geschickt, in dem er sich für sein Nichterscheinen in der letzten Sitzung, unter Nennung von wichtigen Gründen, entschuldigt.

 

Die nächste Sitzung findet am Donnerstag, 03.06.2010, 17.00 Uhr statt.

 

 

 

 

 

 

Protokoll                                                                                             Halten-Bartels

Bretschneider                                                                                    Ausschussvorsitzende

 
 

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