Auszug - Stärkung des Klimaschutzes und Reduzierung der Bodenneuversiegelung  

Herr Bärwolf erläutert den Antrag.

Frau Centgraf hält einen neuen FNP bei dem derzeitigen Senat für nicht möglich, findet aber die Forderungen richtig. Die Fraktion die Grüne stimmt nicht zu.

Herr Gröhler erklärt, dass eine FNP-Änderung politisch und fachlich zu früh ist, da derzeitig SenStadt einen Stadtentwicklungsplan Klima erarbeiten lässt, dessen spätere Ergebnisse ggf. in den FNP einfließen müssten. Auch der FNP für Verkehr und Zentren befindet sich derzeitig in einer Überarbeitung. Auch der Antrag auf Bauflächenrücknahme im FNP kommt vom falschen Bezirk, da es sich um Flächen im Berliner Nordosten handelt.

Herr Dr. Lehmann hält das Thema für wichtig, aber die geänderten Pläne sollten zunächst abgewartet werden. Der Ausschuss verständigt sich auf eine Vertagung des Antrages bis entsprechende Ergebnisse vorliegen.