Auszug - Verschiedenes  

Herr BV Block bittet die Vorsteherin, ihr besonderes Augenmerk auf die Einhaltung der verabredeten Redezeiten zu lenken und insbesondere darauf zu achten, dass die Stoppuhren fehlerfrei betätigt werden. Er habe die Erfahrung gemacht, dass bei seinen Reden die Uhr bereits mit seinem Aufruf beginnen und erst mit dem Zeitpunkt enden, wenn er seinen Platz wieder eingenommen hätte. Die Vorsteherin und Herr BV Engelmann erinnern, dass die Redezeit auch durch die Lampen am Redepult verdeutlicht wird. Eine sekundengenaue „Abrechnung“ erfolge nicht, das Präsidium sei vielmehr durchaus in der Lage, eine konfliktfreie Steuerung des ordnungsgemäßen Ablaufs einer Sitzung zu gewährleisten. Im Übrigen stehe dem Präsidium § 39 Abs. 2 Satz 2 GO zur Seite. Davon solle jedoch nach Möglichkeit nicht Gebrauch gemacht werden. Auch die Regelung von § 39 Abs. 3 Satz 2 GO, die das Ablesen von Reden verbiete, würde im Interesse einer sachbezogenen Arbeit der BVV bisher wohlwollend ausgelegt werden.

Weitere Wortmeldungen ergeben sich nicht – Frau Dr. Suhr schließt die Sitzung.

Dr. Marianne Suhr                                                                 Ottenberg

Bezirksverordnetenvorsteherin                                            Protokoll