Auszug - Ergebnisse der Kiezkonferenzen

48. �ffentliche Sitzung des Ausschusses f�r Haushalt und Verwaltungsreform

TOP:

� 5.1

Gremium:

Ausschuss f�r Haushalt und Verwaltungsreform

Beschlussart:

ohne �nderungen im Ausschuss beschlossen

Datum:

Di, 09.02.2010

Status:

�ffentlich

Zeit:

17:00 - 17:47

Anlass:

ordentliche Sitzung

Raum:

1138

Ort:

Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

1678/3 Ergebnisse der Kiezkonferenzen

Status:

�ffentlich

Ursprung

aktuell

Initiator:

Ausschuss f�r Haushalt und Verwaltungsreform

Drucksache-Art:

Beschlussvorschlag

Vorlage zur Kenntnisnahme

Beschluss
Abstimmungsergebnis

Der Ausschuss f�r Haushalt und Verwaltungsreform

empfiehlt der BVV,

die BVV m�ge beschlie�en:

I. Die Bezirksverordnetenversammlung berichtet der interessierten B�rgerschaft,
� �dass

1. die folgenden Vorschl�ge der Kiezkonferenz weiterhin aktiv unterst�tzt werden:

- Bessere Unterst�tzung der Blockinitiative 128 e.V. Ziegenhof

- Blockinitiative 128 f�rdern f�r neue Stallungen der Ziegen auf dem Ziegenhof

- Erhaltung und Unterst�tzung der vorhandenen Gro�pflegestellen bez�glich Altersmischung und Gruppengr��e

- Erm�glichung eines st�ndigen B�rgercaf�s im Kiez

- Gro�es Lob an die Initiative Kiezb�ndnis (Kiezfest, M�llsammeltag, Sportveranstaltung - super)

- H�ufigere Stra�enfeste/Kiezfeste/Kieztreffs

- Hilfe f�r den Ziegenhof und Bereitstellung eines ausreichenden Budgets zur Pflege des Ziegenhofs

- Kiezcaf� "Freiraum" unterst�tzen

- Mehr Innenh�fe, die �ffentlich sind z.B. 1,2,2,4 Ziegenh�fe

- Neues Ziegenhaus im Ziegenhof

- Ziegenhof-Spielplatz mit B�nken und zus�tzlichen Spielger�ten ausstatten u.a. eine Schaukel

2. die Bezirksverordnetenversammlung das Anliegen nach mehr Schulstationen unterst�tzt, die Finanzierung allerdings durch die zust�ndige Senatsverwaltung erfolgen muss.

3. in einen bilateralen Dialog zu den genannten Themen eingetreten wird: - Alte Bausubstanz erhalten, pflegen und f�rdern
- Bleiwasserrohre entfernen (ggf. Auflagen)

4. eine Privatisierung �ffentlicher Geb�ude im Kiez nicht geplant ist.

5. die Bezirksverordnetenversammlung die unten aufgelisteten Forderungen begr��t und dazu auf ihren eigenen Beschluss und den entsprechenden Bericht des Bezirksamtes verweist:
- Bessere Pflege der Spielpl�tze - eventuell Betreuung (sportlich
� betreutes Angebot f�r Jugendliche)
- Erhalt der Gaslaternen im Kiez

6. die Umsetzung der nachfolgend aufgelisteten Vorschl�ge zur Zeit auf Grund der angespannten Haushaltslage nicht m�glich ist:

� 2 Tischtennisplatten am Spielplatz/Sportplatz "Nasses Dreieck" und Instandsetzung
der Basketballk�rbe

� Besondere Angebote f�r junge Familien f�rdern, damit wir nicht vergreisen;

� Die 2 fehlenden Babyschaukeln am gro�en Lietzensee-Spielplatz ersetzen

� Einen Fu�ball- oder Bolzplatz f�r Jungen, Kletterm�glichkeit auf Spielpl�tzen

� Mehr Pl�tze f�r �ltere Kinder/Jugendliche z.B. Skaterpark, Kletterwand, Wand f�r Sprayer

� Spielger�te auf dem Klausenerplatz reparieren sowie mehr Pflege und Sicherheit auf allen

� Spielpl�tze f�r Jugendliche (z.B. Skate, Wellenbahn)

� Spielpl�tzen; Ersatz kaputter Spielger�te

7. die folgenden Vorschl�ge nicht realisierbar sind:

� Bezahlbare Mieten f�r die Kiezbewohner

� Mehr frei zug�ngliche Sportanlagen, geschlossenen und unter freiem Himmel

� Nutzung der Turnhalle f�r Familiensport

� �ffnungszeiten gro�e Schwimmhalle Krummestr. t�glich 12 bis 23 Uhr

� Paragraph 17-H�user wieder mietspiegelf�hig machen; endlich eine L�sung daf�r finden

II. Das Bezirksamt wird ersucht, die B�rgerinnen und B�rgern im Bereich der am 8.
�� Juli 2008 durchgef�hrten Kiezkonferenz Klausenerplatz �ber die angespannte
�� Haushaltslage des Bezirks in geeigneter Form zu informieren und

1. die B�rgerinnen und B�rger des Kiezes in angemessener Form dar�ber in Kenntnis zu setzen, dass und wie die im Folgenden aufgef�hrten Vorschl�ge aus Ihrer Mitte bereits erledigt worden sind:

� 1x im Monat Berufsberatung vom AA Nord o.�.

� Alle Schulen mit Ganztagsbetreuung anbieten

� Das Krumme Bad endlich sanieren und benutzbar machen einschl. Angebot f�r Frauenschwimmen;

� Dolmetscher f�r soziale Beratung

� Einrichtung eines Klimaschutzb�ros im Kiez; Klimaschutzbeauftragter f�r den Kiez

� Energetische Modernisierung und Einsparung

� Energetische Sanierung aller Geb�ude der GEWOBAG (F�rderung �kologischer Kiez)

� Energieb�ro initiieren (Energie-Beratung)

� Energieeinsparung an Geb�uden f�rdern

� fantasie- und sinnvolle Gestaltung des Schulhofes der Nehringschule

� F�rderung der Migrantinnen und Migranten

� F�rderung der multikulturellen Arbeit z.B. des DIVANs

� Interkulturelle Angebote und bessere Einbeziehung der B�rger mit Migrationshintergrund

� kleine Sportanlagenangebote f�r informellen Sport aller Altersstufen

� Kommunikationsf�rderung zwischen den Nationalit�ten; Mehrsprachige Infos

� Mindestens 10% Ausbildungspl�tze vom Bezirksamt an die Jugendlichen mit ausl�ndischer Herkunft

� Nachhilfeunterricht (kostenlos) f�r 9. und 10. Klassen f�r Migrantenkinder z.B. durch DIVAN e.V.

� Projekt Kiezm�tter ins Leben rufen

� Regelf�rderung eines interkulturellen Projekts z.B. DIVAN

� Sport f�r Migrantinnen

� Umbau der Mensa in der Nehringschule

� Umbau Schulhof der Nehringschule

� Verbesserung der Intergration

2. eine personelle Aufstockung in den Bereichen Streetworker und der Kinder- und Jugendhilfe vorzunehmen, um folgenden Vorschl�gen der Kiezkonferenz zu entsprechen:

� Mehr Mitarbeiter f�r die Kinder- und Jugendhilfe

� Mehr Streetworker f�r den Kiez

3. auf die Ehrenamtsmittel des Bezirks und auf die Formalit�ten zu deren Beantragung hinzuweisen. Hierin sollen dann die gelisteten Vorschl�ge aufgehen:

� B�rgerfonds f�r ehrenamtliche Arbeit (Sachkostenersatz)

� Schaffung eines Aktionsfonds f�r sozial-kulturelle Zwecke des Kiezb�ndnisses

� Sicherung eines Quartiersverfahrens am Klausenerplatz

4. folgende Vorschl�ge unter Ber�cksichtigung der Realisierbarkeit, Umsetzbarkeit und Finanzierbarkeit im Rahmen der Haushaltswirtschaft 2010/2011 zu ber�cksichtigen:

� Betreuung der Kids in der Bibliothek durch Sozialp�dagogen

� der Musikschule / Bessere Infos zu Veranstaltungen

� die Renovierung der Artothek

� Einrichtung einer st�ndigen Ausstellung des kommunalen Kunstbesitzes in der Villa Oppenheim 1. OG

� langfristiger erhalt der B�chereiau�enstelle Nehringstra�e / Mehr Eigenst�ndigkeit beim Einkauf

� Mehr finanzielle Mittel f�r die Ausstattung bzw. F�rderung, Erhalt und Ausbau der Bibliothek / Stadtteilbibliothek / Bibliotheksangebote / Erh�hung des Medienetat

� Musikklassen an Grundschulen / Mehr Lehrer

� Villa Oppenheim muss professioneller werden, f�r Kiezk�nstler �ffnen und Caf� einrichten

�

5. die Umsetzung der gelisteten Vorschl�ge durch ehrenamtliches Engagement und Sponsoren zu pr�fen:

� B�ume nachpflanzen (Ersatz der 44 gef�llten Stra�enb�ume im Kiez und Danckelmannstr. S�d)

� Baumpflege in der Schlo�stra�e intensivieren, Anpflanzungen nach historischem Vorbild: Flieder

� Bei Nachpflanzungen die klassischen Charlottenburger B�ume nachpflanzen und nicht Platane oder Eberesche

� Lesungen in der Stadtbibliothek finanzieren

� Mehr B�nke in den Stra�en

� Mehr Respekt vor den Stra�enb�umen

� Vergr��erung der Baumscheiben

�

6. die Umsetzung der im Folgenden aufgef�hrten Vorschl�ge der Kiezkonferenz auf Umsetzbarkeit in Zusammenarbeit mit freien Tr�gern zu pr�fen:

� Eine echte Begegnungsst�tte f�r alle im Kiez errichten; Mehrgenerationen(Freizeit)haus incl. Jugendangebote z.B. Billard, Spiele, Computer)

� Generationen�bergreifendes Wohnprojekt, 3-Generationenhaus; Nachbarschaftshilfe f�r Senioren

� Mehr Angebote, die �ltere Nachbarn integrieren

� multikulturelle Angebote, Nachbarschaftshilfe

� Nachbarschaftstreff neutral und parteifrei unterst�tzen z.B. Freiraum (Mieterclub)

� Offene Treffpunkte f�r Familien

� Organisation eines Treffens Laufen, Joggen, Rad usw.

� Verst�ndliches Zusammenleben von "Jung und Alt"

7. bei den nachstehend aufgef�hrten Punkten, die Umsetzbarkeit zu pr�fen, den B�rgerinnen und B�rgern vor Ort eine Kurzdarstellung �ber das Pr�fergebnis und evtl. schon vollzogene oder angedachte Ma�nahmen zu geben und ggf. Anliegen an die zust�ndigen Stellen des Senats weiterzuleiten:

� 103% Lehrer an Schulen, bisher noch nicht einmal 100% an manchen Schulen

� Auf- bzw. Ausbau einer Gesamtschule von klasse 1 bis 10 im Kiez

� Gen�gend Mittel f�r Kitaarbeit, Sch�lerhilfe, Nachmittagsbetreuung, auch f�r L�ckekinder

� Ihr Politiker habt die Verantwortung f�r eine gewaltfreie Erziehung von Kitas an bis zum Schulende, also mehr Mittel rein!

� insbesondere die Nehringschule attraktiver gestalten und die Nachmittagsbetreuung verbessern

� Mehr F�rsorge (25% der Schulanf�nger brauchen Unterst�tzung)

� Mehr Personal und Sachmittel f�r die Schulen

� Mehr und junge Lehrer und Erzieher, kleinere Klassen

� Mittagessen f�r alle Kinder an der Grundschule (nicht nur Hortkinder)

� Nachhilfeb�rse / bessere Betreuung

� qualifizierte Erzieher f�r den Hortbereich der Ganztagsschulen, damit ann�hernd das Niveau der Sch�lerl�den erreicht werden kann

� Unterst�tzung der Nehringschule als Kiezschule

� Verbesserte Profilierung der Nehringschule

� Wahlfreiheit der Eltern, welche Nachmittagsbetreuung gew�nscht wird

� Wiedereinf�hrung der Kiez-Sch�lerl�den

8. die Forderung "mehr Polizei auf die Stra�e" im Rat der B�rgermeister zu thematisieren

9. eine Veranstaltung vor Ort durchzuf�hren zu den Themen und Forderungen

� "Schlafende Polizisten" in die Schustehrusstr. gegen die Raser

� Ampelphasen f�r Fu�g�nger verl�ngern, z.B. Kaiserdamm zum Lietzensee, Sophie-Charlotten-Stra�e und Danckelmannstra�e, Sophie-Charlotte-Platz

� Autofreier Bezirk

� Autofreier Kiez, Ma�nahmen zur Verringerung des Kfz-Verkehrs, Nehringstra�e autofrei

� Barrierefreie Kreuzungen auch Lindenallee

� besseres Verkehrskonzept z.B. Einbahnstra�e Wulfsheinstr.

� Bodenschwellen zur Verkehrsberuhigung

� Dauerhafte Schlie�ung der Knobelsdorffstra�e und verst�rkte Geschwindigkeitskontrollen

� Einhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzungen besser kontrollieren

� Fahrradangebotsstreifen auf der Kaiser-Friedrich-Stra�e von der Otto-Suhr-Allee bis zum S- Bhf Charlottenbg.

� Fahrradtaugliche Verbindung Seeligstra�e - Otto-Gr�neberg-Weg - Schlo�stra�e

� Fu�-/Radverbindung S-Bhf Westkreuz Richtung Lietzensee

� Gro�e Tafeln aufstellen: Schrittgeschwindigkeit im ganzen Kiez 7km/h

� Gr�nphasen f�r Fu�g�nger verl�ngern

� In Stra�enbereichen, die saniert werden m�ssen, Abschaffung des Bordsteins

� keine Autos im Kiez au�er Anlieger

� Kiez zum Modellprojekt verkehrsfreier, energiesparender �ko-Kiez

� Knobelsdorffstra�e f�r den Durchgangsverkehr sperren

� mehr Fahrradstellpl�tze im Stra�enraum, vor �ffentlichen Einrichtungen und Gesch�ften

� mehr Fahrradverkehr und weniger Autos

� Mehr Fahrradwege (besonders auf der Kantstra�e)

� Mehr verkehrsberuhigte Zonen und Barrieren f�r Raser; mehr Fahrradst�nder und B�nke auf �ffentlichen Stra�en; R�ckbau der Gehwege auf Stra�enniveau

� mehr Zebrastreifen

� Nehringstra�e und Seelingstra�e zur Spielstra�e umbauen

� Querparken verbieten, weil Gehwege nicht gefegt werden

� Schlo�stra�e zwischen Sophie-Ch.-Platz und Knobelsdorffstra�e neu gestalten (h�sslich, ggf. Tempo 30)

� Sperrung der Kiezeinfahrt Knobelsdorff- Ecke Sophie-Charl.-Stra�e

� Stopschild Schlo�-/Schustehrusstra�e wird von 80% �berfahren: Entweder wegnehmen oder durch mehr Kontrollen Geld in die Kassen!

� Stra�en und Gehwege barrierefrei gestalten, ebenso �ffentliche Geb�ude, Gesch�fte und Arztpraxen, Gesundheitsdienste wieder ortsnah ansiedeln

� Stra�enr�ckbau

� Tempo 30 auf der gesamten Schlossstra�e, Sophie-Charlotten-Stra�e und Schustehrusstr.

� Verbesserung der Barrierefreiheit im �ffentlichen Raum, insbesondere rollstuhlgerechte Querungsm�glichkeiten an Kreuzungen

� Verbot von parkenden Autos am Fu�g�nger�berweg

� weniger Parkpl�tze

� Zebrastreifen zwischen Seelingstra�e und Otto-Gr�neberg-Weg und in der Schlo�stra�e sowie Spandauer Damm bzw. Ampeln

10. des Weiteren auf dieser Veranstaltung die folgenden Themen zu behandeln und ggf. die Anliegen an die Berliner Stadtreinigung (BSR) weiterzuleiten:

� Dreck in der Nehringstra�e im Bereich Schule-Kiosk entfernen

� Gr�nanlagen regelm��ig pflegen; Hundeklos errichten

� Hundebesitzer, die den Dreck ihres Hundes nicht beseitigen, gro�z�gig bestrafen

� Hundekot �fter beseitigen bzw. Bu�gelder f�r Hundebesitzer

� Kampagne mehr Hundeklos wird kaum angenommen

� Leinen- und Maulkorbzwang f�r Hunde durchsetzen

� Leinenzwang f�r Hunde und Kotmitnahmeverpflichtung konsequent durchsetzen

� M�ll, Hundekot, unsoziales Verhalten - Ausbau Pr�senz des Ordnungsamtes im Sinne eines "Nachbarschafts-Mediators"

� Saubere Stra�en z.B. Nehringstra�e; bessere Bl�tterbeseitigung im Herbst (verstopfte Abfl�sse)

� Sauberkeit der Stra�en und B�rgersteige verbessern

� Schaffung hundefreier Zonen im Kiez

11. die folgenden Themen auf der o.g. Veranstaltung zu behandeln und gleichzeitig darauf hinzuweisen, dass der Bezirks f�r die Umsetzung nicht zust�ndig ist:

� Mehr "elektrische" Anzeigen (Geschwindigkeitsmesser) f�r verkehrsberuhigte Zonen

� mehr Blitzer in verkehrsberuhigten Zonen

� mehr Verkehrskontrollen

12. nach Durchf�hrung der Veranstaltung im Kiez darauf hinzuweisen, dass durch selbige Veranstaltung die folgenden Forderungen aus der Kiezkonferenz Umsetzung gefunden haben:

� Aufgaben des Bezirks transparent machen und m�gliche Ansprechpartner z.B. Bezirksverordnete benennen

� Mehr B�rgerbeteiligung bei politischen Entscheidungen

� Mehr Transparenz bei politischen Entscheidungen

13. ihnen eine Kurzdarstellung zu den durch das Bezirksamt bereits durchgef�hrten, bzw. geplanten Ma�nahmen und Vorhaben zu den folgenden Vorschl�gen aus der B�rgerschaft zu geben:

� Aktive Bestandspflege vorhandener Kleinstunternehmen

� Aktives Leerstandsmanagement f�r Erdgeschossl�den in Zusammenarbeit mit der GEWOBAG

� Babysitter und Haushaltshilfsdienst f�r Alleinerziehende

� Der Kiez muss von den Touristen am Schloss profitieren. "Leitpfad" zu sch�nen Caf�s, L�den usw. im Kiez

� Die Gro�pflegestellen im Kiez nicht wie zur Zeit zu beobachten kaputtverwalten, sondern politisch deutlicher sch�tzen und sich freuen, dass sie b�rgerfreundlich funktionieren

� F�rderung der Ansiedlung von kleinen Unternehmen/Gesch�ften

� Freizeitangebote f�r Kinder und Jugendliche verbessern

� Initiative starten, um Kleingewerbe besser zu vernetzen

� Ladensterben verhindern

� Leerstehende Ladenr�ume f�r K�nstlerateliers, Bandproben u.�. nutzen bzw. zur Verf�gung stellen

� Leih-Omis organisieren

� Malkurse f�r Kinder und Jugendliche

� Marktanalysen anbieten bei Ladengr�ndungen

� Mehr Betreuungspl�tze f�r 0 bis 6-J�hrige bei Tagesm�ttern

� M�tter- und Familienberatung; Einrichtung einer Babysitter-B�rse

� Unterst�tzung der Kinderl�den; Erhalt der Sch�lerl�den

� Unterst�tzung und F�rderung der kleinen L�den

� Vereinsunabh�ngiger bzw./oder subventionierter Kindersport mit Hallenbenutzung f�r jedes Kind

� Zu viele leerstehende Gesch�fte z.B. Danckelmannstr. 1. Diese besser nutzen z.B. als Galerien

� Zur Gesundheitserhaltung regelm��iges �ffentliches Sportangebot (Lauftreff, ThaiChi im Park)

� Zwischennutzung f�r leerstehende Gewerber�ume

14. die B�rgerinnen und B�rger vor Ort dar�ber zu informieren, dass die Einrichtungen der Jugendarbeit im Kiez trotz der schwierigen Haushaltslage m�glichst erhalten bleiben sollen und eine Kurzdarstellung �ber bereits erfolgtes oder geplantes Handeln zu den aufgef�hrten Vorschl�gen zu geben:

� Das Ordnungsamt besser ausstatten und auch mal nachts auf Streife gehen ...

� Kostenlose Freizeiteinrichtungen f�r Kinder und Jugendliche

� Mehr alkohol- und drogenfreie Treffs f�r Jugendliche

� Mehr Angebote f�r Kinder und Jugendliche, Begegnungsst�tte f�r Jugendliche mit Angeboten, Mehr Angebote f�r Kinder und Jugendliche von 8 bis 18

� Mehr familienfreundliche �ffentlichkeitsarbeit des Jugendamtes (neue Auflagen)

� Niederschwelliges Angebot f�r Kinder, Jugendliche und Eltern aus Problemfamilien insbesondere Bildung u. Sozialverhalten

� Pr�ventive Arbeit mehr f�rdern f�r alle Kinder und Jugendlichen statt teure Einzelma�nahmen

� Schutz der Jugendlichen vor Dealern und harten Drogen

� Unbedingt Kontrolle vom Ordnungsamt wegen Drogen und Unruhe z.B. Spandauer Damm 63 im Hof

15. die B�rgerinnen und B�rger bzgl. der Forderung nach mehr Warmbadetagen dar�ber zu informieren, dass in der alten Halle in der Krummestr. durchgehend Warmbaden m�glich ist und an die Berliner B�der Betriebe die Bitte heranzutragen, zu pr�fen, ob in der neuen Halle auch Warmbadetage eingef�hrt werden k�nnen.

16. sie dar�ber zu informieren, dass die Zusammenlegung der Nehring-GS mit der Peter-Jordan-Schule zur Zeit ausgesetzt ist.

17. dar�ber zu informieren, dass eine Schulhof�ffnung aufgrund gemachter Erfahrungen mit Vandalismus und unsachgem��er Nutzung nur bei entsprechender Betreuung/Beaufsichtigung vertreten werden kann. Das Bezirksamt soll solche Projekte pr�fen.

Abstimmungsergebnis:

daf�r:�� einstimmig�� dagegen:�� Enthaltung:��

Legende

Ausschuss	Tagesordnung	Drucksache
BVV	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Schriftliche Anfragen

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zum Seitenanfang

Barrierefreiheit

Wie barrierefrei ist diese Webseite?

Haben Sie Anmerkungen oder Fragen zur Barrierefreiheit dieser Webseite?

Wo gibt es zusätzliche Informationen zur Barrierefreiheit im Land Berlin?

Suche

Hauptnavigation

Auszug - Ergebnisse der Kiezkonferenzen

Legende

Weitere Informationen zu diesem Auftritt