Auszug - Annahme der Niederschrift der 39. Sitzung  

 
 
40. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Eingaben und Beschwerden
TOP: Ö 1
Gremium: Ausschuss für Eingaben und Beschwerden Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 04.02.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1141
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Die Niederschrift der 39

 

Frau Halten-Bartels erklärt, dass TO-Punkt 3, Eingabe Nr. 138, Verlängerung der Umsetzung der Schulstrukturreform, auf Bitten der Petenten von der Tagesordnung abgesetzt wird, da bedingt durch die Winterferien kein Elternvertreter an der Sitzung teilnehmen kann.

 

Die Vorsitzende stellt Herrn Langguth (Leiter Amt für Soziales) als Nachfolger von Herrn Schuler vor.

 

 

Die Niederschrift der 39. Sitzung wird mit folgenden Änderungen (Fr. Dittner) angenommen: Seite 2, letzte Zeile: wird das Wort an gestrichen. Seite 3 erste Zeile muss es heißen: … einleiten könne, denn es ist unmöglich …

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:               dagegen:                     Enthaltung:     

 
 

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