Auszug - Charlottenburg-Wilmersdorf - Musterbezirk für integrierte Stadtplanung  

Herr BV Schmitz-Grethlein erläutert den Antrag.

Herr Latour zeigt sich irritiert, dass ein Bezirk, der seine Stadtplanung personell und finanziell am schlechtesten ausstattet in diesem Bereich "Musterbezirk" sein soll. Zum Stand der Umsetzung "Sozialraumorientierung" im Bezirk erläutert er anhand einer Tischvorlage, dass nur einige Bereiche ihre Arbeit an die Gliederung der LORs ausgerichtet haben. Daneben zeigt sich eine sehr unterschiedliche Maßstäblichkeit in den verschiedenen Fachaufgaben. Aus einer gut funktionierenden ämterübergreifenden Zusammenarbeit unter Federführung des Stadtplanungsamtes ist maßnahmebezogen/kleinräumig ein Erfolg integrierter Bearbeitung festzustellen. Aus dieser Arbeitsebene wurde jedoch bisher kein Bedarf an Bebauungs- oder Flächennutzungsplanung abgeleitet.

Herr BV Schmitt sieht in der jetzigen Arbeitsweise des Fachbereiches Stadtplanung keine Defizite und hält eine generelle Erweiterung für nicht notwendig, da bei jeweiligen Vorhaben bereits die entsprechenden anderen Fachbereiche einbezogen werden.

Herr BV Dr. Lehmann sieht den Antrag in großen Teilen bereits durch Verwaltungshandeln erledigt, da die anderen Fachbereiche entweder bereits über die BEP geeignete Zuarbeiten leisten oder im Weiteren dazu nicht gezwungen werden können.

Herr BV Häntsch sieht durch den Antrag keine effizientere Arbeit des Stadtplanungsamtes. Er weist darauf hin, dass in den anderen Fachbereichen andere Planungsebenen befinden als in der Bauabteilung, was seiner Meinung nach neuen zusätzlichen Verwaltungsaufwand bedeuten würde.

Herr BV Heyne fragt nach Umsetzungsschwierigkeiten in unterschiedlichen Fristenregelungen der einzelnen Abteilungen. Herrn Latour sieht dieses nicht, verweist aber auf die unterschiedliche Maßstäblichkeit der Bearbeitung.

Herr BV Schmitz-Grethlein wünscht die Vertagung und Überarbeitung des Antrages in der Fraktion.

Die Drucksache wird vertagt.