Auszug - Beleuchtungskonzept für die City-West  

BV Häntsch erklärt, dass der Ausschuss für Wirtschaft- und Ordnungsangelegen­heiten die Drucksache in geänderter Form beschlossen hat und liest die Änderung vor. Er berichtet, dass BzStR Schulte erklärt hat, dass bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung bisher kein Konzept entwickelt wurde. Er führt des weitern aus, dass es sich nicht um Straßenlaternen, sondern um eine Beleuchtung/Anstrahlung von Gebäuden handelt und sie deshalb nicht auch unter das Straßenausbaubeitrags­gesetz fallen.

BzStR Gröhler berichtet, dass die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung ein Be­leuchtungskonzept bei der Gruppe Planwerk in Auftrag gegeben hat. Alle Bezirke wurden befragt, welchen Anspruch sie an die Beleuchtung und auch an die Anstrah­lung von Gebäuden haben.

BV Verrycken schlägt vor, dass die Drucksache vertagt und das vorhandene Konzept dem Ausschuss vorgestellt wird.

BV Dr. Hess weist darauf hin, dass der Energiebedarf mit berücksichtigt werden muss und wünscht auch eine Vertagung der Drucksache.

BzStR Gröhler erklärt, dass eine Vorstellung des Konzeptes im Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen wahrscheinlich schwer realisierbar sein wird. Er wird sich jedoch bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung erkundigen.

BV Verrycken erklärt, dass das Konzept notfalls als Handout ausreichen würde.

Die Drucksache wird vertagt.