Auszug - Umsetzung der Ergebnisse der Kiezkonferenzen Verfahrensempfehlungen der Ausschüsse  

Halensee

Zu den lfd. Nrn. 16, 23, 46 und 57 werden die Voten des Ausschusses für Schule vom Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform zur Kenntnis genommen.

Das Votum des Ausschusses für Bau, Liegenschaften und Grünflächen wird ebenfalls zur Kenntnis genommen.

Alt-Wilmersdorf

Die Voten bzw. Verfahrensempfehlungen des Ausschusses für Schule zu den lfdn. Nrn. 1 und 3 werden zur Kenntnis genommen.

Die Voten des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit zu den lfd. Nrn. 2, 22 und 31 werden zur Kenntnis genommen.

Das Votum des Ausschusses für Bau, Liegenschaften und Grünflächen wird ebenfalls zur Kenntnis genommen.

Das Votum des Sportausschusses wurde bereits vom Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform zur Kenntnis genommen.

Schmargendorf

Die Voten bzw. Verfahrensempfehlungen des Ausschusses für Schule zu den lfdn. Nrn. 3, 12 und 16 werden vom Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform zur Kenntnis genommen.

Das Votum des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit zur lfd. Nr. 5 wird ebenfalls zur Kenntnis genommen.

Das Votum des Ausschusses für Bau, Liegenschaften und Grünflächen wird ebenfalls zur Kenntnis genommen.

Grunewald

Das Votum des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit zur lfd. Nr. 1 wird vom Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform zur Kenntnis genommen.

Das Votum des Ausschusses für Bau, Liegenschaften und Grünflächen wird ebenfalls zur Kenntnis genommen.

Klausenerplatz

Es liegen keine weiteren Stellungnahmen der Fachausschüsse vor.

Nach Diskussion soll die Liste mit den offenen Positionen einzeln aufgerufen werden.

Es soll eine Veranstaltung vor Ort geben, auf der BVV und BA berichten sollen zu einigen nachfolgend benannten Themen.

Lfd. Nr. 1         -           BA wird ersucht, eine Kurzdarstellung über das bisherige Handeln zu ge-

ben.

Lfd. Nr. 2         -           Der Vorschlag des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit soll

geprüft werden auch unter Einbeziehung Freier Träger.

Lfd. Nr. 3         -           Die Positionen Einen Fußball- oder Bolzplatz für …, Besondere Angebote

für junge Familien … und Mehr Plätze für ältere Kinder/Jugendliche z.B. …. sind derzeit aufgrund der angespannten Haushaltslage nicht umsetzbar.

Lfd. Nr. 4         -           In der Veranstaltung vor Ort sollen die Einzelmaßnahmen nochmals dis

kutiert und auf Umsetzbarkeit geprüft werden. Hierzu zählt auch die Prüfung anderer Finanzierungsmöglichkeiten.

Lfd. Nr. 5         -           Offenen Punkte (ohne Votum des Ausschusses für Schule) sollen vom BA

auf Umsetzbarkeit geprüft werden und kurz dargestellt werden und an den Senat weitergeleitet werden, wenn dort die Zuständigkeit gesehen wird.

Lfd. Nr. 6         -           BA soll Einrichtung trotz angespannter Haushaltslage erhalten und Kurz

darstellung zu den Einzelpositionen abgeben sowie Weiterleitung an Polizei usw., wo dies zutreffend ist.

Lfd. Nr. 7         -           wird als erledigt angesehen

Lfd. Nr. 8         -           In der Veranstaltung vor Ort sollen die Einzelmaßnahmen nochmals dis

kutiert und auf Umsetzbarkeit geprüft werden. Hierzu zählt auch die Prüfung anderer Finanzierungsmöglichkeiten.

Lfd. Nr. 9         -           Die Abt. soll um Kurzdarstellung zu den offenen Punkten gebeten werden.

Lfd. Nr. 10       -           BVV und BA sollen Möglichkeiten ausloten, wie dies durch ehrenamtliche

Umsetzung der Kiezbewohner bzw. Sponsoring möglich ist.

Lfd. Nr. 11       -           In der Veranstaltung vor Ort sollen die Einzelmaßnahmen nochmals dis

kutiert und auf Umsetzbarkeit geprüft werden. Hierzu zählt auch die Prüfung anderer Finanzierungsmöglichkeiten. Zutreffende Vorschläge sollen auch an BSR und Landesebene weitergeleitet werden.

Lfd. Nr. 12       -           wird als erledigt angesehen

Lfd. Nr. 13       -           wird als erledigt angesehen

Lfd. Nr. 14       -           Abarbeitung analog lfd. Nr. 6

Lfd. Nr. 15       -           wird als erledigt angesehen

Lfd. Nr. 16       -           Hier soll auf die Verteilung der Ehrenamtsmittel verwiesen werden. Mehr

ist derzeit nicht möglich.

Lfd. Nr. 17       -           wird als erledigt angesehen

Lfd. Nr. 18       -           BA soll bilateral mit GEWOBAG Gespräche aufnehmen.

Lfd. Nr. 19       -           wird als erledigt angesehen

Lfd. Nr. 20       -           BVV und BA werden weiterhin unterstützen und loben.

Lfd. Nr. 21       -           Wird zur Kenntnis genommen. BVV und BA planen derzeit keine Privati-

sierungen in diesem Bereich.

Lfd. Nr. 22       -           Verfahren analog lfd. Nr. 2.

Lfd. Nr. 23       -           wird als erledigt angesehen

Lfd. Nr. 24       -           Verfahren analog lfd. Nr. 4

Lfd. Nr. 25       -           wird als erledigt angesehen

Lfd. Nr. 26       -           wird als erledigt angesehen

Lfd. Nr. 27       -           Es existiert bereits ein BVV-Beschluss, dass das BA aufgefordert wird alle

vorhandenen Gaslaternen zu erhalten. Die zuständige Senatsfachverwaltung will aber alle abschaffen. Ergebnis ist noch offen.

Lfd. Nr. 28       -           wird als erledigt angesehen

Lfd. Nr. 29       -           wird als erledigt angesehen

Lfd. Nr. 30       -           wird als erledigt angesehen

Lfd. Nr. 31       -           Verfahren analog lfd. Nr. 4

Lfd. Nr. 32 bis 126       werden nicht mehr weiterverfolgt, da die Punktzahl unter 14 liegt und da

von auszugehen ist, dass es hierfür keine Mehrheiten im Kiez gibt.