Auszug - Umsetzung der Ergebnisse der Kiezkonferenzen Verfahrensempfehlungen der Ausschüsse  

 
 
44. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Verwaltungsreform
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 10.11.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:34 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Zur Kiezkonferenz Klausenerplatz

Zur Kiezkonferenz Klausenerplatz

Eine Gesamtübersicht über den Beratungsstand ist vom Vorsitzenden an alle Ausschussmitglieder verteilt worden.

Herr BV Wendt schlägt vor, dass in der Dezembersitzung eine abschließende Erörterung zu den offenen Sachverhalten erfolgen soll. Dazu sollen auch die BA-Mitglieder eingeladen werden.

Der Vorsitzende ist der Auffassung, dass das gewählte Verfahren unter Beteiligung der zuständigen Fachausschüsse richtig ist.

Herr BV Wendt meint hierzu, dass es aber überwiegend von den Fachausschüssen keine entsprechenden Voten gibt.

Herr BV Dannert spricht sich gegen die Einladung des BA aus, weil er nicht erkennen kann, welches Ergebnis dadurch erzielt werden soll.

Frau BzBmin Thiemen weist darauf hin, dass bei der Erörterung der einzelnen Vorschläge auch mehr auf die Gewichtung (Anzahl der Punkte) geschaut werden sollte.

Frau BV Klose hält das Verfahren für nicht effizient.

Herr BV Wendt zieht nach der geführten Diskussion seinen Antrag zurück. Es besteht Einvernehmen, dass der Vorsitzende nochmals an die Vorsitzenden der Fachausschüsse schreiben soll mit der Aufforderung, die noch fehlenden Voten abzugeben.

 

Zur Kiezkonferenz Alt-Wilmersdorf

Für die lfd. Nummern 1, 2 und 6 liegt die Empfehlung des Ausschusses für Sport vor. Der Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform folgt einvernehmlich dieser Empfehlung.

 

Zur Kiezkonferenz Schmargendorf

Für die lfd. Nummern 5, 16, 18 und 26 liegt die Empfehlung des Ausschusses für Sport vor. Der Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform folgt einvernehmlich dieser Empfehlung.

 

Zur Kiezkonferenz Grunewald

Für die lfd. Nummern 3, 6, 8 und 13 liegt die Empfehlung des Ausschusses für Sport vor. Der Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform folgt einvernehmlich dieser Empfehlung.

 


 

 
 

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