Auszug - Stellungnahme und ggf. Vorlage einer Beschlussfassung der "AG-Künftige Struktur der Jugendförderung im Bezirk" - zur Personalkürzungsoption für den Bereich Jugend im Haushaltsjahr 2010  

Herr Neuhoff teilt mit, dass der JHA eine Übertragung des Spielhauses bereits in der letzten Sitzung ausgesetzt hat. Die AG schlage nun vor, dies angesichts fehlender geeigneter Interessenten auch für den Jugendclub Halemweg zu beschließen. Hingegen gebe es für die Spirale zwei geeignete Bewerbungen.

Herr Naumann betont, es gehe beim jetzigen Vorgehen weder um eine Schließung noch um eine Privatisierung. Die Bemühungen richteten sich ausschließlich auf den Erhalt der Einrichtungen. Nach einer Entscheidung über die Zukunft der Spirale werde eine zweite Phase mit Blick auf 2011 beginnen, um weitere gute Partner für eine Weiterführung bezirklicher Jugendeinrichtungen zu finden.

Frau Wilkening vom Nachbarschaftszentrum Ufafabrik e.V. stellt ihren Träger vor. Die Ufafabrik existiert seit 30 Jahren, das Nachbarschaftszentrum der Ufafabrik seit 1987. Der Träger hat bereits mehrere Jugendfreizeiteinrichtungen vom Bezirk Tempelhof-Schöneberg und von der evangelischen Kirche übernommen. Daneben betreibt er u.a. 3 Kindertagesstätten, 2 Schulhorte, 2 Schulstationen und einen Kinderbauernhof. Man wolle die Spirale gemeinsam mit dem Nachbarschaftsheim Schöneberg übernehmen. Zusätzlich müssten aber perspektivisch auch die Rahmenbedingungen für Kinder- und Jugendarbeit auf bezirklicher wie auf Landesebene verbessert werden.

Herr Zinner stellt das Nachbarschaftsheim Schöneberg e.V. vor. Der Träger existiert seit 1949 und betreibt u.a. 15 Kindertagesstätten, 9 Schulhorte und 7 Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen.

Herr Saul fragt nach der Perspektive für die Beschäftigten der Spirale.

Herr Naumann führt dazu aus, dass – sofern der JHA eine Übertragung beschließt – die Beschäftigten im Rahmen des Betriebsübergangs entscheiden müssen, ob sie zum freien Träger wechseln oder im öffentlichen Dienst verbleiben wollen. Deshalb werde es am 12.10.2009 eine Informationsveranstaltung mit allen Beschäftigten der bezirklichen Kinder- und Jugendeinrichtungen geben. Er berichtet, dass die BVV inzwischen den Haushaltsplan 2010/2011 beschlossen hat. Dies bedeute, dass das Bezirksamt im Jahr 2010 weitere rund 40 Stellen und davon die Abt. Jugend rund 10 Stellen einsparen muss. Deshalb gebe es zu einer Übertragung nur die Alternative der Schließung von Einrichtungen. Er teilt abschließend das Angebot der „AG Künftige Struktur der Jugendförderung im Bezirk“ mit, bis zu 5 Sprecher/innen aus dem Kreis der Besucher/innen der Spirale am Prozess der Übertragung zu beteiligen. Interesse an einer Beteiligung gebe es auch von der Musikschule und der jungen Volkshochschule.

Der Beschlussvorschlag der „AG Künftige Struktur der Jugendförderung im Bezirk“ wird nunmehr einstimmig beschlossen (13/-/-):

Das Jugend- und Kulturzentrum und der Abenteuerspielplatz „Spirale“ werden unter Bezugnahme auf die JHA-Beschlüsse vom 16.07.2009 und 25.08.2009 mit Wirkung vom 01.01.2010 in freie Trägerschaft überführt. Künftiger Träger wird das „Nachbarschafts- und Selbsthilfezentrum in der ufafabrik e.V.“ sein. Die Übertragung erfolgt mit der Maßgabe, dass eine Kooperation mit dem Träger „Nachbarschaftsheim Schöneberg e.V.“ stattfindet.