Auszug - Nutzungs- und Gestaltungsstatut Breitscheidplatz - Tauentzienstraße - Wittenbergplatz  

 
 
37. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Mi, 08.07.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Das Statut wird von der CDU-Fraktion

Dem Statut wird seitens der CDU-Fraktion grundsätzlich zugestimmt, so Herr Häntsch, und macht zwei Änderungsvorschläge, die von Herrn Schulte übernommen werden. Dagegen lehnt Herr Block das Konzept vollständig ab und zeigt sich verwundert über dessen aus seiner Sicht überbetonte Verbotslastigkeit, Herr Bünger begrüßt das Statut ausdrücklich. Das Marktkonzept der Kaiser-Wilhelm-Gedächtniskirchengemeinde ist nicht Teil des Statuts, der Markt endet mit dem Beginn der Umbauphase des Breitscheidplatzes, so Herr Schulte auf Nachfrage von Frau Vatter.


 

 
 

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