Auszug - Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung  

Mitteilungen

Baumaßnahme Westfälische Straße

BzStR Gröhler berichtet, dass im Rahmen der Baumaßnahme zwei Bäume gefällt werden müssen. Als Alternative, um die Bäume zu erhalten, könnte ggf. der Radweg verschmälert oder der Geh-/Radweg verschwenkt werden. BzStR Gröhler bittet die Ausschussmitglieder um ein Votum zur Umsetzung der Maßnahme. BV Wuttig bittet um Vertagung der Fragestellung bis zur BVV am 09.07.2009.

Baumfällung Westfälische Straße

BzStR Gröhler berichtet, dass in der Westfälischen Straße eine Notfällung eines Baumes durchgeführt werden musste, da dieser durch Fremdeinwirkung massiv geschädigt worden ist und nicht mehr standsicher war.

Baumfällung Blissestift

BzStR Gröhler berichtet, dass im Blissestift bei sechs Bäumen eine Notfällung aufgrund eine Grundbruchs durchgeführt werden musste. Die Nachpflanzung erfolgt im Herbst des Jahres.

Mitteilungen

Brand in der Rudolf-Diesel-Oberschule

BzStR Gröhler berichtet, dass es in der Rudolf-Diesel-Oberschule einen Brand gab.

Einbrüche in Dienstgebäude

BzStR Gröhler berichtet, dass es in der Peter-Ustinov-Schule, der Poelchau-Oberschule und im Bürgeramt in der Heerstraße Einbrüche gab.

Arbeiten Landwehrkanal/Einsteinufer

BzStR Gröhler berichtet, dass ??

Ernst-Reuter-Haus

BzStR Gröhler berichtet, dass die Unterbringung der Bibliothek und des deutschen Städtetages dauerhaft durch einen Mietvertrag mit dem neuen Eigentümer gesichert werden konnte.

Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs

BzStR Gröhler berichtet zu offenen Fragen aus dem Verkehrsausschuss am 25.06.2009 über folgende Radwegemaßnahmen:

-          Goerdeler Damm

-          Westfälische Straße

-          Halensee: fertig

-          Reichsstraße: SenStadt

-          Uhlandstraße, Joachim-Friedrich-Straße: SenStadt

-          Einbahnstraße Fasanenstraße: SenStadt

-          Wilder Eber: SenStadt

-          Prinzregentenstraße: SenStadt hat Entwurf abgelehnt

Veranstaltung Friedensburg-OS

BzStR Gröhler berichtet, dass am 07.07.2009 in der Friedensburg-Oberschule im Rahmen des Projektes Solarstrompark Berliner Schulen eine Veranstaltung zur Inbetriebnahme der Photovoltaik-Anlage auf dem Dach der Schule stattfindet und verteilt einen entsprechenden Flyer.

Sozial- und Pausenräume, Drs. 788/3, Kl. 384/3

BzStR Gröhler berichtet, dass die im Rathaus Charlottenburg und Wilmersdorf eingerichteten Sozial- und Pausenräume verhältnismäßig wenig frequentiert werden, wie ein stichprobenartige Untersuchung gezeigt hat. Zu den gängigen Pausenzeiten konnten im Rathaus Wilmersdorf keine Mitarbeiter angetroffen werden, im Rathaus Charlottenburg ca. 2-3 Mitarbeiter.

Spielplatz im Volkspark Wilmersdorf, negative Presseberichterstattung

BzStR Gröhler berichtet, dass die Mitteilung in der Presse, auf dem Spielplatz im Volkspark Wilmersdorf bestünde Lebensgefahr, nicht zutreffend ist. Das Bezirksamt hat die Situation und Spielgeräte gutachterlich prüfen lassen. Die in der Presse veröffentlichten Erkenntnisse konnten nicht bestätigt werden. Das Bezirksamt hat eine entsprechende Pressemitteilung veröffentlicht (ein Exemplar je Fraktion wird verteilt).

S-Programm 2010

BzStR Gröhler verteilt die Maßnahmenliste des Schul- und Sportanlagensanierungsprogramms 2010.

Spielhallen

BzStR Gröhler berichtet, dass für den Bahnhof Zoo zwei Anträge zur Spielhallennutzung á 146 m² gestellt worden sind. Er berichtet, dass er die DB AG anschreiben wird und um Stellungnahme bitten wird, inwieweit diese Nutzung mit der von der Bahn zugesicherten „die Attraktivität des Bahnhofs Zoo steigernden“ Vermietungspolitik im Einklang steht.

Drs. 1139/3, Mülltrennung in öffentlichen Gebäuden sicherstellen

BzStR Gröhler berichtet die ungefähren Kosten, die mit der Umsetzung des BVV-Bechlusses einhergehen würden, und fragt die Mitglieder des Bau-Ausschusses, ob das Bezirksamt im Hinblick auf die Haushaltslage des Bezirks den Beschluss umsetzen solle.

Die Ausschuss-Mitglieder bitten sich hierzu Beratungszeit aus.

Fragen

BV Wuttig fragt nach, ob der Verursacher des Baumschadens in der Westfälischen Straße bekannt ist und ob eine Anzeige erstattet worden ist.

BzStR Gröhler verneint.