Auszug - Radwegebenutzungspflicht am Eichkamp aufheben  

 
 
31. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21
TOP: Ö 7
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 25.06.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin
1342/3 Radwegebenutzungspflicht am Eichkamp aufheben
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Grüne/SPD 
Verfasser:Ludwig/Dr.Hess/Prejawa/Verrycken 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

BV Wuttig erklärt den Beitritt seiner Fraktion

BV Wuttig erklärt den Beitritt seiner Fraktion. Dem Antrag wird einstimmig ohne Debatte beschlossen. Es ergeht folgende Beschlussempfehlung:

 

Der Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21

 

Der Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Benutzungspflicht für den Radweg am Eichkamp zwischen der Jafféstraße und der Waldschulallee aufzuheben.

 

Der BVV ist bis zum 30.08.2009 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   12        dagegen:   0                Enthaltung:      2

 
 

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