Auszug - Bezirksdoppelhaushalt-Entwurf 2010/2011 BE: Frau BzBm'in Thiemen  

Der Vorsitzende gibt die endgültigen Termine für die Haushaltsberatungen bekannt:

01.09.2009      Abteilungen Bü und Fin einschl. Personalfragen        -           37. Sitzung

02.09.2009      Abteilung Wi und BVV                                     -           38. Sitzung

08.09.2009      Abteilung Soz                                                              -           39. Sitzung

09.09.2009      Abteilung Jug                                                               -           40. Sitzung

10.09.2009      Abteilung Bau                                                              -           41. Sitzung

15.09.2009      Offene Fragen / Beschlussempfehlung an die BVV   -           42. Sitzung

Frau BzBmin Thiemen berichtet über den aktuellen Stand des Aufstellungsverfahrens. Derzeit ist noch eine Deckungslücke von rund 11,5 Mio. EUR zu verzeichnen. Der Wertausgleich wurde durch SenFin zurückgenommen, so dass nunmehr noch rd. 10,5 Mio. EUR offen sind. Die erste Gesprächsrunde mit dem neuen Finanzsenator Dr. Nußbaum hat folgende Ergebnisse für die Bezirke gebracht:

-           Nachbesserung der Zuweisung an die Bezirke insgesamt in Höhe von 89,9 Mio. EUR

-           Die Leitlinien für Hoch- und Tiefbauunterhaltung können um 20% unterschritten werden

-           HzE wird um 20 Mio. EUR nachgebessert (Risiko der Überschreitung liegt aber zu 50% bei den Bezirken)

-           Personalausgaben werden um 38 Mio. EUR aufgestockt; 1 Mio. EUR für Pflegefachkräfte

Es bleibt jetzt die Entscheidung am 10.06.2009 im Hauptausschuss und RdB sowie die endgül-

tige Fortschreibung der Senatsverwaltung für Finanzen abzuwarten.

Ergänzend berichtet der Vorsitzende aus der Sitzung des Unterausschusses Bezirke des

Abghs.

Der Vorsitzende fragt nach der Umsetzung des BVV-Ersuchens (bezirklichen Auflagenbe-

schlüsse) zum Doppelhaushalt 2008/2009. Frau BzBmin Thiemen erläutert den Stand per

26.05.2009. Eine Übersicht wird an alle Ausschussmitglieder verteilt.