Auszug - Umsetzung der Ergebnisse der Kiezkonferenz am Klausenerplatz Verfahrensempfehlungen der Ausschüsse  

 
 
35. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Verwaltungsreform
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 09.06.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:14 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Der Vorsitzende berichtet, dass erst 4 Ausschussvoten zu den Vorschlägen der Bürgerinnen und Bürger vorliegen

Der Vorsitzende berichtet, dass erst 4 Ausschussvoten zu den Vorschlägen der Bürgerinnen und Bürger vorliegen.

BV Herr Wendt plädiert deshalb für eine Vertagung.

BV Frau Röder schlägt vor, dass die Vorschläge, wo bereits Stellungnahmen der Ausschüsse vorliegen, behandelt werden sollten, um die Umsetzung nicht noch weiter zu verzögern.

Dies wird von der Mehrheit der Teilnehmer/innen unterstützt.

Der Vorsitzende ruft die Vorschläge auf, zu denen eine Beschlussempfehlung des Ausschusses für Sport vorliegt.

Der Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform folgt den Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Sport zu den Vorschlägen lfd. Nr. 3, 19, 30, 42, und 78, des Ausschusses für Schule zum Vorschlag lfd. Nr. 5, des Ausschusses für Kultur und Weiterbildung zu den Vorschlägen lfd. Nr. 17, 26, 32, 33, 67 und 76 und verständigt sich in eigener Zuständigkeit zur lfd. Nr. 59.

 


 

 
 

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