Herr Gröhler berichtet, dass für die Schulen 224 kleine
Schlüsselverträge für Schulstandorte abgeschlossen werden konnten
Herr Gröhler berichtet, dass für die
Schulen 224 kleine Schlüsselverträge für Schulstandorte abgeschlossen werden
konnten. An 38 Schulen wurden dafür neue Schließanlagen für den sportlich
nutzbaren Bereich eingebaut, weitere sind in Arbeit. Die Vereine arbeiten dabei
motiviert mit. Herr Engelmann bittet hinsichtlich der großen Schlüsselverträge
um Aufklärung über den Inhalt und darin festgeschriebene „besondere
Vergünstigungen“ (Anmerkung der Verwaltung: Der Inhalt der großen
Schlüsselverträge ergibt sich aus Nr. 9 und 10 i. V. m. Anlage 4 der aktuellen
SPAN). Zudem erfolgt der Hinweis an die antragstellende Fraktion, dass es
sich bei großen und kleinen Schlüsselverträgen um völlig unterschiedliche
Sachverhalte handelt, die auch unterschiedlich zu behandeln wären, und es zudem
noch unterschiedliche Zuständigkeiten für Sport- und Schulsportanlagen gibt.
Herr Kuntze hält die Ausschüttung eines Teils der Aufwandsentschädigungen von
zusammen rd. 14.000 Euro für die Vereine, die große Schlüsselverträge
abgeschlossen haben, aus dem Ansatz für Geräte und Ausstattungen für
problematisch, da die eingesparten Personalkosten einen anderen Titel
betreffen. Dennoch sollte versucht werden, weitere Vereine zum Abschluss eines
großen Schlüsselvertrages zu bewegen.
Die FDP-Fraktion zieht den Antrag
zur Neuformulierung zurück. Ggf. soll ein fraktionsübergreifender Antrag in die
kommende BVV eingebracht werden.