Auszug - Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung  

Hr. BzStr Krüger berichtet von einer am Vortag stattgefunden habenden Einbürgerungsfeier im Kanzleramt, wo die Bundeskanzlerin Angela Merkel persönlich die Urkunden überreicht habe. Auch der Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf war mit einer Dame vertreten.

Am 22. Mai 2009 findet auf dem Breitscheidplatz der „Marktplatz der Demokratie“ statt, wo auch die Abteilung Bürgerdienste vertreten sein werde. Des Weiteren gebe es unter anderem ein Interview mit einer Auszubildenden, die zur Zeit im Büro des Stadtrates sitzt.

Am 2. Juli 2009 um 19.30 Uhr finde eine Vernissage im Vorraum des Standesamt Schmargendorf statt, zu der er alle Ausschussmitglieder recht herzlich einlädt.

Ebenfalls einladen möchte er zum 4. Juli 2009 zum „Tag der offenen Tür“ im Standesamt Alt-Lietzow, wo wieder 30 Firmen rund ums Heiraten vertreten sein werden. Auch die traditionelle Brautmodenschau werde wieder durchgeführt. Um 11.00 Uhr werde die Veranstaltung durch Hrn. BzStr Krüger und der Leiterin des Standesamtes, Frau Brenke, eröffnet.

Am 7. Juni findet die Europawahl statt. Es sei ein enormer Eingang bei der Briefwahlanträgen zu verzeichnen.

Frau Furler-Zantop (SPD-Fraktion) fragt zu der Einbürgerungsveranstaltung, ob man das im Bezirk nicht auch so machen könne, dass die Urkunde wie bei der Veranstaltung von Frau Merkel der Bürgerin oder dem Bürger überreicht werden könne.

Hr. BzStr Krüger antwortet, man habe dieses schon vor längerer Zeit angeregt, sei aber kläglich damit gescheitert. Es sei sehr schwierig Bürgerinnen oder Bürger zu finden, die sich öffentlich einbürgern lassen wollen. Selbst bei der Feierstunde bei Frau Merkel habe man mit Mühe und Not 18 Bürgerinnen und Bürger aus ganz Deutschland zusammenbekommen, die diese öffentliche Form der Einbürgerung zu wählen bereit waren.

Fr. Andres (SPD-Fraktion) möchte wissen, wie viel Prozent der Eingebürgerten an der bezirklichen Feier teilnehmen würden.

Hr. BzStr Krüger schätzt, dass die Zahl bei ca. 25 % liege.

Fr. Andres (SPD-Fraktion) fragt wenn sie als Wahlhelferin eingesetzt wird, ob sie einen schriftlichen Bescheid bekomme.

Hr. BzStr Krüger bejaht diese Frage.

Fr. Jaschke (CDU-Fraktion) interessiert, ob man als Wähler wieder die Möglichkeit habe, vorher im Rathaus wählen zu gehen.

Hr. BzStr Krüger antwortet, dass es dieselbe Regelung wie bei „ProReli“ gebe. Es sei also möglich, im Rathaus Charlottenburg montags – freitags von 8.00 Uhr – 18.00 Uhr (Raum 300) sowie im Rathaus Wilmersdorf montags – freitags von 10.00 Uhr – 16.00 Uhr einen Wahlschein zu beantragen und sofort zu wählen.