Auszug - LKW-Durchgangsverkehr verhindern  

 
 
30. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 23.04.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin
1026/3 LKW-Durchgangsverkehr verhindern
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-Fraktion 
Verfasser:Verrycken/Andres 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

BV Wuttig bittet zunächst die Verwaltung um eine Stellungnahme

BV Wuttig bittet zunächst die Verwaltung um eine Stellungnahme. BzStr Krüger schildert die örtliche Situation und die verkehrliche Problematik. Graf zu Lynar verteilt einen Prüfvermerk der Verwaltung. BV Wuttig sieht aufgrund der in dem Vermerk dargelegten Bewertung die Angelegenheit durch Verwaltungshandeln erledigt. Weitere Wortmeldungen  bekräftigen diese Einschätzung.

Es ergeht folgende Beschlussempfehlung:

 

Der Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21

 

Der Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob die Möglichkeit besteht, die

Goethe -, Pestalozzi- und Schillerstraße für den LKW- Durchgangsverkehr zu sperren, um die dadurch entstehenden Staus und Verkehrsbehinderungen zu vermeiden.

 

Der BVV ist bis zum 31.12.2008 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   einstimmig      dagegen:                     Enthaltung:     

 
 

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