Auszug - Bericht der und Fragen an die Verwaltung - Sachstand Budgetprüfung Villa Oppenheim  

Frau Thiemen teilt mit:

·        Der Rechnungshof wurde über die Angelegenheit Villa Oppenheim unterrichtet, eine Antwort liegt noch nicht vor. Auf Nachfrage von Frau Dr. Timper erklärt sie, dass es im Einzelfall auch um die Unangemessenheit der Ausgabenhöhe geht.

·        Das Museum für Vor- und Frühgeschichte zieht zur Museumsinsel und wird am 24. April ein offizielles sowie am 25. und 26. April ein Abschiedsfest für Kinder und Familien geben. Ob und wie die entstehende Lücke in der Museumslandschaft am Schloss Charlottenburg gefüllt wird, ist noch nicht bekannt.

·        Herr Dr. Fest bittet um Mitteilung, inwiefern das für den Haushalt 2010/2011 bekanntgegebene Wertausgleichsverfahren Auswirkungen auf den Bezirk, insbesondere die bezirkliche Kultur- und Bildungsarbeit, haben wird:

Frau Thiemen nahm am 1. April an der Anhörung im Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses teil, in der die Bezirke das Fehlen von rund 204 Millionen Euro erläuterten und Nachbesserungen forderten. Ein von der CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus gestellter Ausgleichsantrag wurde mit den Stimmen der Regierungskoalition abgelehnt, gleichwohl wurden aber Nachbesserungen in Aussicht gestellt. Dem Bezirk fehlen rund 15 Millionen Euro, was, unter Berücksichtigung der Leitlinien, ein effektives Minus von rund 12% gegenüber dem Ist 2008 ergibt. Die nach dem Ist 2008 zugemessenen Personalausgaben sind zudem durch den umfangreichen Streik im öffentlichen Dienst geringer als benötigt, außerdem sind nicht besetzte Stellen, wie beispielsweise die der Rechtsamtsleitung, unfinanziert. Gleichzeitig muss der Bezirk rund 40 Stellen pro Jahr in den Überhang geben, so dass die bisher vermiedene Aufgabe von Einrichtungen oder Angeboten unumgänglich werden könnte. So beträgt das Zumessungsdefizit bei der Musikschule über 1.000.000 €, in Steglitz-Zehlendorf sogar über 2.000.000 €. Hier bleibt zu überlegen, ob Schülerinnen und Schüler künftig an die Bezirke verwiesen werden, die durch den Wertausgleich zugewinne haben.

Herr Schulte berichtet aus der Sitzung der Expertenkommission Musikschulen und Volkshochschulen, an der er unmittelbar vor Ausschussbeginn noch teilnahm, und in der der Vertreter der Senatsfinanzverwaltung seine Mitarbeit aufkündigte. Das Wertausgleichsverfahren wurde erwartungsgemäß von den Bezirken, die davon profitieren, eher unkritisch bewertet. Kritisch zu sehen ist jedoch die Tatsache, dass das umverteilte Budget nicht zwingend für Musikschulunterricht oder Bibliotheksangebote eingesetzt, sondern zur Deckung des Gesamthaushaltes in den Nehmer-Bezirken verwendet wird. Abhilfe könnte hier ein echtes Planmengenverfahren schaffen, in dem nicht erbrachte Leistungen nachträglich vom Budget abgezogen werden.

Herr Schulte teilt mit:

·         Eine Stellungnahme des Staatssekretärs zum Ehrenamt in Bibliotheken wird verteilt.

·         Die Broschüre “21 gute Gründe für gute Bibliotheken” wird verteilt.

·         Der Zwischenbericht zum Bücheraustausch alte/neue Rechtschreibung mit Mitteln der Eberhard-Alexander-Burgh-Stiftung wird verteilt.

·         Der Bericht zum Häwelmann-Projekt aus Mitteln der Eberhard-Alexander-Burgh-Stiftung wird verteilt.

·         Eine Übersicht der 2009 zu verteilenden Mittel der Eberhard-Alexander-Burgh-Stiftung wird verteilt, die Vorlesenachmittage und das literarische Kinderquartett sind bewilligt worden.

·         Den Bezirksentscheid im 50. Vorlesewettbewerb des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels gewann Karla Stegmann von der Dietrich-Bonhoeffer-Grundschule.

·         Zum Großen Basar lädt am 28. und 29. April die Heinrich-Schulz-Bibliothek ein.

·         Die Einladung zur “Langen Nacht des Buches” am 9. Mai, die aus Mitteln des Programms “Lokales soziales Kapital” (LSK) finanziert ist, wird verteilt.

·         Erhard Dietl liest am 15. Mai um 16.00 Uhr in der Heinrich-Schulz-Bibliothek.

·         Im Juli wird die Musikschule wieder den Jazzworkshop anbieten.