Auszug - Informationstafeln Jungfernheide ersetzen  

 
 
46. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
TOP: Ö 11
Gremium: Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 18.03.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin
1207/3 Informationstafeln Jungfernheide ersetzen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
Verfasser:Ludwig/Dr.Hess/Schwarzenauer 
Drucksache-Art:Vorlage zur KenntnisnahmeVorlage zur Kenntnisnahme
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

BV Schwarzenauer schildert, dass die Schilder in der Jungfernheide flächendeckend besprüht oder schmutzig sind

BV Schwarzenauer schildert, dass die Schilder in der Jungfernheide flächendeckend besprüht oder schmutzig sind. Er stellt dar, dass bei einer zeitnahen Reinigung der Anreiz zum Besprühen vielleicht geringer wird bzw. verloren geht. Er empfindet das Erscheinungsbild der beschmierten und zerstörten Tafeln als äußerst unschön und möchte das Bezirksamt zu Überlegungen einer besseren Handhabung im Umgang damit anregen.

 

BzStR Gröhler begrüßt die Argumentation insbesondere im Hinblick auf sich wiederholende Anträge zur Bereitstellung von Flächen durch das Bezirksamt zum Besprühen.

Er berichtet, dass die Tafeln zur 750-Jahrfeier installiert worden sind und letztmalig vor 5 Jahren erneuert und ausgetauscht worden sind. Leider sind sie innerhalb kürzester Zeit wieder beschmiert, zerkratzt und zerstört worden. Er schildert die Beobachtung eines sehr hohen Grads an Vandalismus in der Jungfernheide und verspricht sich ggf. durch die geplante Nutzungserweiterung des Gebietes eine höhere soziale Kontrolle. Er berichtet, das Grünflächenamt plant den Ersatz der Tafeln. Das Grünflächenamt sucht derzeit nach einer vandalismussicheren Lösung, die jedoch mit dem zur Verfügung stehenden Budget finanziert werden kann, da es sich hier offensichtlich leider um ein dauerhaftes gesellschaftliches Problem handelt.

 

BV Dittberner hält die Formulierung eines Prüfauftrages, in dem die Verwaltung aufgefordert wird zu prüfen, wie und ob ein Handeln möglich ist, für sinnvoller und bringt dies als Änderungsantrag ein:

“Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, ob und wie die durch Vandalismus zerstörten bzw. unleserlich gewordenen Informationstafeln im Volkspark Jungfernheide entfernt und durch neue, für Vandalismus weniger anfällige, ersetzt werden können.”

 

BV Schwarzenauer bittet darum, die zerstörten und beschmierten Tafeln in jedem Fall abzuräumen und hat für eine dauerhafte Lösung des Problems leider keine Empfehlung. Ggf. könne man ganz einfache Tafeln anbringen, die sehr günstig im Ersatz sind. Möglicherweise gibt es auch andere Materialien, die sich zum Einsatz eignen.

 

BV Verrycken bittet das Bezirksamt um Ideenentwicklung zur Lösung, auch wenn kurzfristig keine dauerhafte Lösung anzustreben sein wird. Er stellt fest, dass alle Fraktionen die Vandalismusproblematik in der Jungfernheide erkannt haben und möchte Zustände wie am Beispiel der Verwahrlosung der New Yorker U-Bahn vermeiden.

 

BV Centgraf bringt einen Änderungsantrag mit Berichtsdatum 30.06.2009 ein. Sonst soll inhaltlich keine Änderung erfolgen.

 

Der Änderungsantrag der FDP-Fraktion wird mehrheitlich abgelehnt (5/9/0).

 

Der Änderungsantrag der B’90/Die Grünen (Berichtsdatum) wird einstimmig mit Dringlichkeit angenommen.

 

Es ergeht folgende Beschlussempfehlung an die BVV:

Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen

Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, die durch Vandalismus zerstörten bzw. unleserlich gewordenen Informationstafeln im Volkspark Jungfernheide zu entfernen und durch neue, für Vandalismus weniger anfällige, zu ersetzen.

 

Der BVV ist bis zum 30. Juni 2009 zu berichten.

 

Ursprungstext:

...

Der BVV ist bis zum 30. April 2009 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   einstimmig      dagegen:                     Enthaltung:     

 
 

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