Auszug - Heerstraße - Gehwegbeleuchtung verbessern  

 
 
46. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
TOP: Ö 9
Gremium: Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 18.03.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin
1205/3 Heerstraße - Gehwegbeleuchtung verbessern
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
Verfasser:Ludwig/Dr.Hess/Dr.Lehmann 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

BV Centgraf verzichtet auf die Begründung des Antrags

BV Centgraf verzichtet auf die Begründung des Antrags.

 

Der Ausschussvorsitzende fragt die Verwaltung, ob der Berichtszeitraum ausreichend ist.

 

BzStR Gröhler erklärt, dass es sich hierbei nicht um eine bezirkliche, sondern um die Zuständigkeit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung bzw. von Nuon Stadtlicht handelt. Er kann demzufolge nur Sen Stadt in Übermittlung des Antrages anschreiben. Diese wiederum wird das Schreiben an Nuon Stadtlicht weiterleiten. Demzufolge dürfte das Berichtsdatum 30.04. sehr optimistisch gewählt sein.

 

BV Centgraf bringt den Änderungsantrag durch korrigiertes Berichtsdatum “30.06.2009ein.

 

Es ergeht folgende Beschlussempfehlung an die BVV:

 

Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen

 

Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, wie die Gehwegbeleuchtung der nördlichen Straßenseite der Heerstraße zwischen dem Bürgeramt (Ecke Kastanienallee) und der Länderallee verbessert werden kann, und eine Realisierung zeitnah zu veranlassen.

 

Der BVV ist bis zum 30. Juni 2009 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Der BVV ist bis zum 30. April 2009 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   einstimmig      dagegen:                     Enthaltung:     

 
 

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