Auszug - Olivaer Platz aufwerten!  

BzStR Gröhler berichtet, wie bereits in der 45. Bauausschusssitzung, dass der Olivaer Platz gemeinsamen mit dem Lehniner Platz, Vorplatz Schillertheater und Vorplatz UdK ins Plätze-Programm von Sen Stadt gemeldet worden ist. Sen Stadt hat daraufhin mitgeteilt, dass derzeit der Olivaer Platz nicht berücksichtigt werden konnte, dass Sen Stadt jedoch die Umgestaltung des Lehniner Platzes mit 1/3 der Gesamtsumme (ca. 550.000 Euro) finanzieren werde. Das bedeutet, dass das Bezirksamt zur Inanspruchnahme der Förderung die Finanzierung von 2/3 der Summe realisieren müsste. Dies wird aufgrund der bekannten Haushaltssituation des Bezirks nicht möglich sein. Gemäß Schreiben von Sen Stadt hat sich diese für die Folgejahre den Olivaer Platz, den Platz vor dem Konzertsaal der Universität der Künste und den Platz vor dem Schillertheater vorgemerkt.

BV Schmitt bittet den Antrag zu modifizieren, da das Bezirksamt den Platz gemeldet hat. Ggf. sollte das Bezirksamt ein Schreiben an Sen Stadt verfassen, dass die Umgestaltung für ein bestimmtes Jahr wünschenswert wäre, um den Antrag zu beschleunigen.

BzStR Gröhler stellt dar, dass hier die Anmeldung hinsichtlich der Wettbewerbskosten erfolgt ist. Die Kosten des Umbaus liegen, je nach Umfang der Maßnahme, im 7stelligen Bereich. Selbst wenn Sen Stadt zu dem Ergebnis kommen würde, 1/3 der Kosten zu finanzieren, bleibt auch hier die Frage der Finanzierbarkeit der restlichen 2/3 aus dem Haushalt des Bezirks. Dies wäre höchstens im Rahmen der Anmeldung zur Investitionsplanung möglich; das bedeutet frühestens ab 2014.

BV Verrycken spricht sich für die Suche nach alternativen Finanzierungsmöglichkeiten aus und bringt folgenden Änderungsantrag ein:

“[…] Teilaufwertung als Grünfläche u.a. in die Anmeldung […]”.

Er spricht sich dafür aus, das Ansinnen der Platzumgestaltung aufrecht zu erhalten.

BzStR Gröhler bittet zukünftig bei der Formulierung von Anträgen und deren Beschlüssen zu bedenken, dass im Falle eines fehlenden Berichtsdatums die 3-Wochen-Frist nach § 27 GO BVV gilt. Insbesondere bei diesem Antrag kann es daher in der Konsequenz nur zu einer Verlängerung der Beantwortungsfrist der Drucksache kommen, da hier zeitnah gar kein Ergebnis zu berichten sein kann.

Es ergeht folgende Beschlussempfehlung an die BVV:

Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, den Olivaer Platz als Priorität für die Teilaufwertung als Grünfläche u. a. in die Anmeldung des Plätzeprogrammes der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung aufzunehmen.

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, den Olivaer Platz als Priorität für die Teilaufwertung als Grünfläche in die Anmeldung des Plätzeprogrammes der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung aufzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

dafür:   einstimmig      dagegen:                     Enthaltung: