Auszug - Radwegeverbindung zwischen Siemensstadt und dem Westend herstellen  

 
 
28. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21
TOP: Ö 7
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 26.02.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin
0912/3 Radwegeverbindung zwischen Siemensstadt und dem Westend herstellen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
Verfasser:Centgraf/Dr.Lehmann 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Auf Nachfrage teilt Frau Schmiedhofer mit, dass die Finanzierung der Maßnahme aufgrund der Bürgerbeteiligung zur I-Planung gesichert sei

Auf Nachfrage teilt Frau Schmiedhofer mit, dass die Finanzierung der Maßnahme aufgrund der Bürgerbeteiligung zur I-Planung gesichert sei.  Herr BV Wuttig schlägt deshalb vor, den Satz "Hinsichtlich der Finanzierung wird das Bezirksamt ersucht, Fördermöglichkeiten des Radwegebaus auf Landesebene zu prüfen" zu streichen. Das Berichtdatum wird auf den 30.04.09 geändert.

 

Der Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21

 

Der Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, als Ersatz für den im Zuge des Bahnbaus geschlossenen Übergang Ruhwaldweg eine überörtliche Rad- und Fußwegeverbindung über den Spreehöhenweg zum Fürstenbrunner Weg herzustellen und beginnend am Spandauer Damm bzw. Fürstenbrunner Weg /Rohrdammbrücke als solchen auszuschildern.

 

Der BVV ist bis zum 30.04.2009 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, als Ersatz für den im Zuge des Bahnbaus geschlossenen Übergang Ruhwaldweg eine überörtliche Rad- und Fußwegeverbindung über den Spreehöhenweg zum Fürstenbrunner Weg herzustellen und beginnend am Spandauer Damm bzw. Fürstenbrunner Weg /Rohrdammbrücke als solchen auszuschildern.

Hinsichtlich der Finanzierung wird das Bezirksamt ersucht, Fördermöglichkeiten des Radwegebaus auf Landesebene zu prüfen.

Der BVV ist bis zum 30. August 2008 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              10              dagegen:  2                     Enthaltung:              1

 
 

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