Auszug - BerlinPass mit bezirklichen Angeboten erweitern  

BV Gnielinski sieht in der Bereitstellung der Angebote für den Berlinpass eine Landesaufgabe. Es stehen bereits viele Angebote zur Verfügung. Für weitere, insbesondere bezirkliche Angebote wäre auch der Haushaltsausschuss zur Finanzierung einzubeziehen. BV Kaas Elias unterstützt die Ausführungen von Frau Gnielinski und fragt nach einem Vergleich der Bezirke. BV Hansen berichtet aus der Beratung im Ausschuss für Bürgerdienste, in dem ein Ausdruck der Angebote inklusive der aus dem Bezirk vorlag. Für dieses Jahr sei aufgrund der laufenden Ausgabe keine Veränderung mehr möglich. Sie schlägt vor, durch einen neuen Antrag den Bezirk zum Werben für weitere Angebote aufzufordern. Dieser Antrag sollte als erledigt erklärt werden. BV Schöne schlägt eine Anfrage an Hertha BSC vor.

Der Vorsitzende stellt den Änderungsantrag „durch Verwaltungshandeln erledigt“ zur Abstimmung:

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt.

Ursprungstext:
Das Bezirksamt wird ersucht, mit geeigneten Mitteln bei sozialen und kulturellen Einrichtungen und Vereinen, bei Sportvereinen und Unternehmen des Bezirkes dafür zu werben, dass diese sich mit eigenen Angeboten an der Ausgestaltung des BerlinPasses (SozialPass) beteiligen.

Abstimmungsergebnis:

dafür:   13        dagegen:       0            Enthaltung:      1