Auszug - KJP-Potenziale besser erschließen  

 
 
7. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Geschäftsordnung
TOP: Ö 2
Gremium: Ausschuss für Geschäftsordnung Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 17.02.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 3128
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin
0972/3 KJP-Potenziale besser erschließen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Die Linke (fraktionslos) 
Verfasser:Riedel/Tazegül 
Drucksache-Art:DringlichkeitsantragVorlage zur Kenntnisnahme
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Frau Dr

Frau Dr. Suhr fasst kurz die bisherige Diskussion über die Verlängerung der Wahlperiode des Kinder- und Jugendparlaments zusammen. Nunmehr hat sich der JHA - nach einem beratenden Votum des Beirats - auf ein Verfahren verständigt.

 

Da sich keine weiteren Wortmeldungen ergeben, wird die Beschlussempfehlung des JHA zur Abstimmung gestellt. Die Dringlichkeit wird darüber hinaus einstimmig festgestellt.

Frau Dr

 

“Das Bezirksamt wird ersucht, abweichend vom Beschluss der BVV über das “Eck-

punktepapier des Kinder- und Jugendparlaments Charlottenburg-Wilmersdorf” vom 22. Juni 2006 (Drucksache 1996/2) die Wahlperioden des KJP wie folgt neu zu regeln:

 

1.     Die Wahlperiode wird mit Wirkung für das im Herbst 2009 neu zu wählende Kinder- und Jugendparlament auf zwei Jahre festgelegt.

2.     Jeweils etwa 50 Prozent der Grundschulen, der Oberschulen und der Jugendfreizeiteinrichtungen – ungefähr paritätisch aufgeteilt auf die Stadtteile Charlottenburg und Wilmersdorf – wählen zukünftig in geraden Jahren, die übrigen Einrichtungen in ungeraden Jahren. Die Auswahl erfolgt durch Losentscheid.

3.     Ab- und/oder Nachwahlen in einzelnen Einrichtungen bleiben hiervon unberührt.

4.     Die Umsetzung obliegt der Geschäftsstelle des KJP.

5.     Zur Realisierung dieser Neuregelung bleiben die aktuell bereits gewählten Mitglieder des KJP, die aus Einrichtungen entsandt wurden, die zukünftig in geraden Jahren wählen, bis zur Neuwahl im Jahr 2010 im Amt.”

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

 
 

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