Auszug - Berichte und Anfragen betreffend den Sportbereich ab 2006 bis Juni 2008 (s. Anlage) - Fortsetzung -  

 
 
24. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Sport
TOP: Ö 7
Gremium: Ausschuss für Sport Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Do, 12.02.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1141
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Naumann informiert:

Laut Zwischenbericht vom 20.01.2009 ist zum BVV-Beschluss DS-Nr. 0407/3 die Reaktion der Senatssportverwaltung abzuwarten.

Wenn die Beantwortung der Schriftlichen Anfrage Nr. 1006/2 oder der Kleinen Anfrage Nr. 0328/3 durch die zuständige Abt. Kultur erfolgt, wird diese durch Herrn Naumann dem Ausschuss bekannt gegeben. Der Fachbereich Sportförderung wird den Sachstand entsprechend erfragen.

Die Kleine Anfrage Nr. 368/3, die BVV-Beschlüsse DS-Nr. 0740/3, 0539/3 und 0825/3 (auf Hinweis von Herrn Kuntze sagt Herr Naumann Zuarbeit des Fachbereichs Schule zum letzten Absatz des Beschlusses zu) können in der März-Sitzung mit Herrn Stadtrat Gröhler (Vertretung für Herrn Naumann) besprochen werden, da sie in die Zuständigkeit der Abt. Bauwesen fallen.

Zur Kleinen Anfrage Nr. 368/3 führt Herr Schönfeld aus, dass es eine Übersichtsliste mit perspektivisch sanierungsbedürftigen Standorten gibt (je nach Nutzung und Art eine Kunstrasenplatzes nach 10-12 Jahren).

Zum BVV-Beschluss DS-Nr. 0670/3 teilt Herr Naumann mit, dass Sportanlagen im Konjunkturprogramm in Land Berlin nicht berücksichtigt werden, jedoch mit fast 200 Mio. € rund ein Drittel der Gelder für Bildungseinrichtungen einschließlich Schulsportanlagen verausgabt werden. In anderen Bundesländern können für den Sport teilweise Mittel für die „Weiterbildung ländlicher Regionen“ verwendet werden. Größere Investitionen können also erst ab 2014 für die reguläre I-Planung angemeldet werden.

Der BVV-Beschluss 0740/3 betrifft Spielplätze (Zuständigkeit der Abt. Bauwesen). Herr Naumann weist in diesem Zusammenhang noch einmal darauf hin, dass aufgrund der starken Arbeitsbelastung nicht Aufgaben anderer Abteilungen übernommen werden können. Bezüglich der BVV-Beschlüsse DS-Nr. 0727/3 und 734/3 wurde der Bezirkssportbund angeschrieben, für den BVV-Beschluss 0798/3 ist allein der Bereich Schule (ggf. Nachfrage im Schulausschuss) verantwortlich.

 


 

 
 

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