Auszug - DS-Nr. 966/3 - Beantwortung der Großen Anfrage der SPD-Fraktion betr. "Er zählt die Häupter seiner Lieben" oder sag mir, wo die Bürger sind, wo sind sie geblieben?
Fr. Hansen (SPD-Fraktion) begründet
die Große Anfrage damit, dass im Jahre 2010/2011 eine Volkszählung stattfinde
werde. Hr. Eurskens (SPD-Fraktion) fragt
nach, ob es sich um einen registergestützter Zensus handele. Hr. BzStr Krüger antwortet, dass er
alle Informationen, die in der Beantwortung der Großen Anfrage vorkommen, aus
dem Internet habe. Laut Äußerungen des Bundesministers sei es kostengünstiger
eine registergestützte Befragung durchzuführen. Also werden Auskünfte aus dem
Melderegister und Befragungen der Immobilienbesitzer durchgeführt. Hierbei würden
auch keine Bedenken des Bundesdatenschutzbeauftragten bestehen. Die Berliner
Verwaltung habe sich mit diesem Thema bisher noch nicht beschäftigt. Hr. Reimann (Seniorenvertretung)
ergänzt, dass jede Bürgerin und jeder Bürger bereits ab der Geburt eine
Steuernummer bekomme und damit sei eine Volkszählung doch eigentlich sehr
einfach. |
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