Auszug - Leben in das Memorandum mit Dongcheng bringen  

Herr Tillinger stellt den Antrag vor. Herr Förschler erläutert, dass der Prüfauftrag an das Bezirksamt auch den Zweck habe, die Bürgerinnen und Bürger des Bezirks auf das Memorandum aufmerksam zu machen. Frau Dr. Timper kritisiert, dass seitens des Senats trotz einer gegenteiligen Absichtserklärung keine Mittel für derartige Zwecke zur Verfügung stehen, Herr Dr. Hess hält es dagegen auch für sinnvoll, im Rahmen der kommunalen Möglichkeiten zu handeln. Herr Dannert unterstützt die Initiative ebenfalls, auch um zu unterstreichen, dass das Bezirksamt mit seinen Beschlüssen ernsthaft umgehe. Herr Schulte erinnert an das von Frau Thiemen Dongcheng übersandte Schreiben zur Tibet-Problematik und erwartet daher in absehbarer Zeit keine positive Reaktion aus China. Nach kurzer Sitzungsunterbrechung wird der Antrag auf die nächste Sitzung vertagt.