Auszug - Wahlperiode des Kinder- und Jugendparlaments  

Herr Naumann erinnert einleitend daran, dass die Wahlordnung für das Kinder- und Jugendparlament die Wahlperiode auf ein Schuljahr festlegt. An solche zuvor ausführlich diskutierten und dann bewusst beschlossenen Regeln müsse man sich halten. Aus seiner Sicht hat sich die einjährige Wahlperiode bewährt, auch da sich eine gewisse Kontinuität durch die Möglichkeit zur Wiederwahl ergibt.

Frau Dr. Suhr erläutert, dass eine einmalige Verlängerung der Wahlperiode aus formalen Gründen möglich sei. Dafür spräche, dass das Kinder- und Jugendparlament dann zum Schuljahresbeginn bereits voll arbeitsfähig wäre, und die Verlängerung der Wahlperiode dem Wunsch des KJP entspräche.

Herr Prof. Dr. Dittberner betont, dass auch das Kinder- und Jugendparlament akzeptieren müsse, dass Mandate nur auf Zeit vergeben werden, und die regelmäßige Neuwahl zu den Grundprinzipien der Demokratie gehöre.

Herr Evers ist nur bereit, grundsätzlich über eine Verlängerung der Wahlperiode nachzudenken. Der Eindruck, man könne die Wahlordnung mal so und mal so anwenden, müsse vermieden werden.

Herr Schwarzenau regt an, durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass die Arbeit des Kinder- und Jugendparlaments auch bei Engpässen wie in den letzten Monaten fortgeführt werden kann.

Herr Naumann führt dazu aus, dass es auch diesmal sofort Unterstützung durch eine Honorarkraft und das BVV-Büro gegeben habe. Deshalb habe auch das Plenum stattfinden können. Zum Abschluss kündigt er eine Beiratssitzung für Montag, den 1. September 2008, um 17 Uhr an.

Der Antrag Drs.Nr. 0883/3 wird vom JHA nunmehr einstimmig angelehnt (-/11/-).

Der Jugendhilfeausschuss

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

Die Drucksache wird abgelehnt.

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird ersucht, abweichend vom Beschluss der BVV über “Eckpunktepapier des Kinder- und Jugendparlaments Charlottenburg-Wilmersdorf” vom 22. Juni 2006 (Drucksache 1996/2) einmalig die Wahlperiode des Kinder- und Jugendparlaments um ein Jahr auf den 31. Juli 2009 zu verlängern.

Abstimmungsergebnis:

dafür:               dagegen:     einstimmig          Enthaltung: