Auszug - Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung  

 
 
19. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21
TOP: Ö 9
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 22.05.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

- Fête de la musique 21

 

-          Fête de la musique 21.6.
Seit 1995 internationales Fest der Musik. Bühnenstandorte im Bezirk : Savignyplatz, Kläre –Bloch-Platz und Lerschpfad

-          Aufhebung der Wasserschutzzone Jungfernheide
Da die Trinkwasserförderung im Wasserwerk Jungfernheide dauerhaft eingestellt wird, wird nun auch die Wasserschutzgebietsverordnung aufgehoben. Für die Arbeit des Umweltamtes bedeutet dies, dass die bisher in der Zuständigkeit der Senatsverwaltung liegenden Altlastenflächen nun vom Bezirk bearbeitet werden müssen. Für die Lagerung von wassergefährdenden Stoffen gelten im Bereich der engeren Schutzzone jetzt weniger strenge Maßstäbe.

-          MAE-Projekt Gewässerschutz
Das Projekt zum Gewässerschutz war schon in der kurzen zeit sehr aktiv. So wurden insgesamt 27 (120l) Säcke mit Müll eingesammelt. Davon 9 am Fennsee, 7 am Lietzensee und 8 am Hundekehlesee. Des weiteren wurden jeweils ca 20m³ im wesentlichen organische Abfälle aus dem Fennsee und aus dem Lietzensee herausgeholt.

-          JVS

In der Zeit von Mai bis Oktober werden           Mitarbeiter der Jugendverkehrschule Charlottenburg Projekt “Sicher zur Schule sicher nach Haus” im Bereich Charlottenburg Nord durchführen. Zielgruppen sind Kinder die im Sommer eingeschult werden, Kinder der ersten Grundschulklassen und Kinder die mit dem Fahrrad mehr Sicherheit im Straßenverkehr lernen wollen. Es werden spielerischer Verkehrsunterricht, praktische Übung des Schulweges, Initiierung von Laufgruppen, Geschicklichkeitsübungen, Verkehrstests angeboten. Die Übungen werden sowohl vor Ort in Kita und Schulen als auch auf dem Gelände der JVS durchgeführt. Am 20.06. hat der Südwestdeutschen Rundfunk für die Sendung Rasthaus in der Jugendverkehrsschule Wilmersdorf durchgeführt. Thema der Sendung sind Jugendverkehrsschulen in Deutschland. Die Sendung wird voraussichtlich Anfang Juni im SWF gezeigt.

-          Countdown 2010 Veranstaltung zum Artenschutz
anlässlich der Vertragsstaatenkonferenz auf dem Alexanderplatz am 22.05.08. Der Bezirk hat sich auch zum verstärkten Artenschutz verpflichtet: Bezirklicher Beitrag: Gebäudebrüter

 

BD Lehmann möchte wissen, ob der Bodenfilter am Halensee funktioniert. Fr. Sperling teilte mit, dass der Bodenfilter jetzt im Betrieb ist. Für die ersten drei Jahre wird ein Messprogramm die Reinigungsleistung überprüfen. Mit einem Effekt ist erst frühestens nach 1 bis 2 Jahren zu rechen Das Bezirksamt wird weiter im Ausschuss berichten.

 

BV Dr. Murach erkundigt sich, ob im Bezirk Veranstaltungen zum Tag der Umwelt stattfinden. Graf zu Lynar weist darauf hin, dass es kaum potentielle Veranstalter dafür gibt, da die in Frage kommenden Organisationen schon stark auf der gesamtstädtischen Ebene engagiert sind und keine Kapazitäten dafür bestehen, beide Ebenen zu bedienen.

 

BD Dr. Bärwolff fragt, ob dem Bezirksamt das Gutachten der TU zum Bahnhof Zoo bekannt ist. Graf zu Lynar weist darauf hin, dass dieses noch vorläufig ist. Es ist stark regionalökonomisch geprägt, weniger verkehrsplanerisch und hat daher den Kundenkomfort kaum gewürdigt. Dr. Murach berichtet von der Veranstaltung, an der er als Vertreter der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung teilgenommen hat. Es wird vorgeschlagen, zum Thema eine gemeinsame Sitzung mit dem Wirtschaftsausschuss durchzuführen.

Der Vorsitzende begrüßt Bürger, die als Gäste zum Ausschuss erschienen sind und erteilt ihnen das Wort. Sie berichten von starken Belastungen im Umfeld der Knobelsdorffstraße als Folge der Bauarbeiten an der Spandauer Damm-Brücke. Die Verwaltung verweist auf die Zuständigkeit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und den Unfall mit LKW-Beteiligung auf dem Stadtring, der an dem Tag stattgefunden hat und daher zu außergewöhnlichen Staus führte. Nach Erörterung der Angelegenheit kommt der Ausschuss überein, hierzu eine außerordentliche Ausschusssitzung vorzusehen und hierzu Vertreter der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung auf Leitungsebene einzuladen.

 


 

 
 

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