Auszug - Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung  

Mitteilungen der Verwaltung

24.04.2008 – Besuch einer Delegation des Standesamtes Tallinn

Hr. BzStr Krüger berichtet von einer Delegation von Standesbeamtes aus Tallinn die im Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf zu Gast sein werden.

18.04.2008 – Senioren-BVV

Hr. BzStr Krüger, Fr. BzStr`in Schmiedhofer und Hr. BzStr Gröhler werden an dem genannten Termin für das Bezirksamt anwesend sein.

01.04.2008 – Enthüllung Signet “Berlin-barrierefrei” im Bürgeramt Heerstraße

Hr. BzStr Krüger berichtet, dass alle Behindertenverbände des Bezirkes Charlottenburg-Wilmersdorf anwesend gewesen seien.

Demnächst werde auch das Bürgeramt im Halemweg mit der Plakette ausgezeichnet werden. Man wolle versuchen, auch die angrenzende Bibliothek mit einzubeziehen.

Nach baulichen Veränderungen (Fahrstuhl, Zugang) könne auch das Bürgeramt am Hohenzollerndamm demnächst ausgezeichnet werden.

Ebenso teilt Hr. BzStr Krüger mit, dass die Abteilung Bü für den Einbau eines Hub im Bürgeramt Otto-Suhr-Allee die Zusage erhalten habe. Damit werde ein leichtere Erreichbarkeit der Räume 101-109 (Melde- und Lohnsteuerkartenangelegenheiten, Sonderberatungen) gewährleistet.

Volksentscheid “Tempelhof bleibt Verkehrsflughafen”

Hr. BzStr Krüger teilt mit, dass das Wahlamt Personal aus dem Zentralen Stellenpool zugeteilt bekommen habe. Hr. BzStr Krüger berichtet weiter, dass es beim Verschicken der Briefwahlunterlagen leider zu einem Missgeschick gekommen sei. An einem Tag sei die Falz- und Kuvertiermaschine funktionsuntüchtig gewesen und das Personal habe daher übergangsweise die Briefwahlunterlagen per Hand eingetütet. Dabei seien in einigen Briefen Unterlagen vergessen worden. Den Antragsstellerinnen bzw. Antragstellern wurden aber die fehlenden Unterlagen nachträglich zugesandt.

Mit Stand vom 04.04.2008 seien schon ungefähr 13.000 Anträge auf Briefwahl gestellt worden.

Hr. BzStr Krüger teilt ebenfalls mit, dass sich für den 27.04.2008 bisher schon 900 Wahlhelferinnen bzw. Wahlhelfer gemeldet hätten (benötigt werden 1.000).

Tagung in Magdeburg “Behördenrufnummer 115”

Hr. BzStr Krüger berichtet von einer Tagung zur Behördenrufnummer “115”. Die Bundesregierung sowie eine Pilotgruppe haben über ihre Erfahrungen, Finanzierungsprobleme, Personalbeschaffung etc. berichtet.

17./18.04.2008 – Tagung “E-Government” im Bundesrat

Hr. BzStr Krüger wird mit Hrn. Meinig (Fachbereichsleitung Innere Dienste) an dieser zweitägigen Veranstaltung teilnehmen.

05.06.2008 – Einbürgerungsfeier

An der nächsten Einbürgerungsfeier wird Hr. BzStr Gröhler stellvertretend für

Fr. Bezirksbürgermeisterin Thiemen teilnehmen.

Fragen an die Verwaltung

Fr. Halten-Bartels (CDU-Fraktion) fragt nach, wie weit das Bezirksamt mit der Neubesetzung der Stelle des Bezirksbehindertenbeauftragten sei.

Hr. BzStr Krüger sagt, dass sich die Findung eines Nachfolger bzw. einer Nachfolgerin für das Amt des Bezirksbehindertenbeauftragten noch länger hinziehen würde.

Fr. Dr. Timper (SPD-Fraktion) fragt nach, welche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit dem Thema E-Government befasst seien.

Hr. BzStr Krüger antwortet, dass die Leiterin des Amtes für Bürgerdienste und der Fachbereichsleiter der Inneren Dienste sich aufgrund der Themennähe mit diesem Thema befassen würden.