Auszug - Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung  

 
 
14. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit
TOP: Ö 8
Gremium: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 18.03.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gertrud-Bäumer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

BzStR’in Schmiedhofer berichtet dem Ausschuss, dass die Schlosspark-Klinik die bisher von der Klinik Eschenallee wahrgenommene psychiatrische Pflichtversorgung spätestens zum 01

BzStR’in Schmiedhofer berichtet dem Ausschuss, dass die Schlosspark-Klinik die bisher von der Klinik Eschenallee wahrgenommene psychiatrische Pflichtversorgung spätestens zum 01.01.2010 übernehmen wird. Sofern der Umzug der Klinik Eschenallee in das Benjamin-Franklin-Klinikum vor diesem Termin erfolgen sollte, gilt diese Regelung entsprechend früher. Die Verlagerung der Grenzen der Versorgungsbereiche im Bezirk ist noch nicht abschließend geklärt.

 

Aufgrund der guten Ergebnisse der Kosten-Leistungsrechnung der Abteilung muss nur eine Stelle in 2009 eingespart werden. Allerdings ist ein Betrag von 123.000 € zusätzlich als Einsparung zu erbringen, da die Bildung der Zentralen Medizinischen Gutachtenstelle (ZMGA) nach Beschluss des Senats mit den Ausstattungsmitteln zum Stichtag 01.01.2004 erfolgen muss. Die Summe muss aus 20.000 € für Sachmittel sowie 100.000 € aus Personalmitteln (entspricht 2 – 3 Stellen) erbracht werden.

 

Am 01.04.2008 wird das Zentrum für sexuelle Gesundheit und Familienplanung technisch gegründet. Es sind noch nicht alle Stellen aus den abgebenden Bezirken übertragen, aber eine Arbeitsfähigkeit gegeben.

 

Am 17.02.2008 zieht das Haus des Säuglings aus der Gierkezeile in den neuen Standort Otto-Suhr-Allee 100, Eingang von Alt-Lietzow 18.

 

Morgen führt die Kleine Kommission die Bewerbungsgespräche für die Arztstellen im Kinder- und Jugendgesundheitsdienst sowie für die stellvertretende Leitung im Sozialpsychiatrischen Dienst durch. Frau Dr. Brandt ergänzt, dass dies zwei Stellen der Prioritätenliste für genehmigte Außeneinstellungen sind. Von den berlinweit beantragten 72 Außeneinstellungsgenehmigungen für den ÖGD sind nur 35 durch die Senatsverwaltung für Finanzen zugelassen. Die Nachfolge von Frau Dr. Klar, Leiterin des Sozialpsychiatrischen Dienstes, übernimmt Herr Hopp. Für seine Stelle wird morgen das Auswahlgespräch geführt.

 

BV Schöne bittet um Erläuterung der Maßnahmen des Bezirksamtes aufgrund des Rechnungshofberichtes zum Berliner Krisendienst. Dr. Wolf, Psychiatriekoordinator des Bezirks, informiert, dass die nächtliche Rufbereitschaft auf drei Ärzte (von bisher insgesamt vier Ärzten, zwei davon für den Bereich West) reduziert wurde. Diese interne Verschiebung führt zu einer gleichmäßigen  Ansprechbarkeit des Krisendienstes und eine bessere Zusammenarbeit mit der Polizei.

 

 

BzStR’in Schmiedhofer berichtet dem Ausschuss, dass die Schlosspark-Klinik die bisher von der Klinik Eschenallee wahrgenommene psychiatrische Pflichtversorgung spätestens zum 01

 

 
 

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