Auszug - Bezirksbeauftragter für Menschen mit Behinderung  

Frau Schmiedhofer gibt eine kurze Zusammenfassung der Abläufe, seit dem Beschluss des Bezirksamtes zur Besetzung der Position der/s bezirklichen Behindertenbeauftragten. Am 15.01.2008 wurde die Stellungnahme des Bezirksamtes auf die Einwände der Frauenvertreterin gegen den Besetzungsvorschlag des Bezirksamtes an die Senatsverwaltung für Inneres übersandt. Aufgrund von Personalengpässen ist mit einer Entscheidung nicht vor Ablauf mehrerer Monate zu rechnen.

Der Vorsitzende betont die Bedeutung der Position des Behindertenbeauftragten und regt an, die Aufgaben bezirksintern zumindest teilweise auf eine andere Person zu übertragen bis eine Lösung gefunden ist. Der Vorschlag wird vom Ausschuss unterstützt.  Aus der folgenden Diskussion werden zwei Anträge formuliert (TOP 7.1 und 7.2).

Abstimmungsergebnis:

dafür:   einstimmig      dagegen:                     Enthaltung:     

Abstimmungsergebnis:

dafür:   14                    dagegen: 0                  Enthaltung: 1