Auszug - Olivaer Platz  

Frau BV Centgraf erläutert noch einmal den Antrag.

Nach kurzer Beratung wird die Drs. Nr. 0717/3 mit 10 Ja-Stimmen und 2 Nein-Stimmen beschlossen. Die Dringlichkeit wird mit 10 Ja-Stimmen und 2 Nein-Stimmen ebenfalls beschlossen. Es kommt zu folgender Dringlichkeitsbeschlussempfehlung:

Der Ausschuss für Stadtplanung

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird aufgefordert das Grundstück, das bisher als Parkplatz genutzt wird, im Fachvermögen Tiefbau zu belassen und die Vermarktungsbestrebungen über den Liegenschaftsfonds einzustellen, wenn der BVV- Beschluss DS-Nr. 0291/3 nicht umgesetzt werden kann.

Der BVV ist bis zum 31.05.2008 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

dafür:   10        dagegen:     2              Enthaltung:      0