Auszug - Verschiedenes Eingabe Nr. 45  

Zur vertagten Eingabe Nr. 45 erklärt Frau Halten-Bartels, dass der Petent in der Ausschusssitzung am 06.09.2007 aufgefordert wurde, die Vorwürfe, die gegen ihn gemacht wurden, in einer Stellungnahme bis Ende Februar 2008 zu entkräften. Das ist bis heute nicht geschehen.

Nunmehr wird die Eingabe gem. § 45 Abs. 21 4 c BO-BVV als erledigt erklärt.

Herr Jürgen D. (Ermordung seiner Kinder durch die Gestapo, Eingabe Nr. 74) hat eine Eingangsbestätigung erhalten mit dem Inhalt, dass er mit den von ihm kontaktierten Behörden und Gerichten zusammenarbeiten solle, aber die Nichtzuständigkeit für unseren Bezirk nicht gegeben ist. Der Sozial-Psychiatrische Dienst wurde schriftlich informiert. Inzwischen sind auf die Eingangsbestätigung neue, wirre Unterlagen eingereicht worden.

Es liegen drei Emails vom 22.02.2008 eines Mannes aus Dabendorf (Landkreis Teltow-Fläming) vor, in dem er: Um kostenlose Kontaktmöglichkeiten für Jedermann bittet, die Hundesteuer abgeschafft und Stimmenthaltungen abgeschafft werden sollen. Der Petent erhält die schriftliche Nachricht, dass für den Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf keine Zuständigkeit gegeben ist.

Die nächste Sitzung findet am Donnerstag, dem 03.04.2008, 17.00 Uhr statt.

Protokoll:                                                                                Halten-Bartels

Bretschneider                                                                        Ausschussvorsitzende