Frau
Bezirksstadträtin Schmiedhofer teilt Folgendes mit:
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Neubau Spandauer Damm Brücke
Aufgrund von Einwänden von Anwohnern hat SenStadt die Pläne für die
Umfahrung während des Brückenneubaus geändert. Die Brücke soll mit je einer
Fahrspur stadtein- und stadtauswärts befahren werden. Zur Zeit ist ein
Verkehrsplanungsbüro beauftragt, die weitere Verkehrsführung zu entwickeln.
Ziel dabei ist einen größeren Teil der Parkplätze in der
Sophie-Charlotten-Straße zu erhalten. Die neue Planung soll bis Anfang nächster
Woche vorliegen. Die neue Verkehrführung soll vorerst bis zur ersten
Totalsperrung bis zum Sommer gelten.
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Der Abriss und Neubau erfolgt bei laufendem
Betrieb (Autobahn, S-Bahn), daher müssen Baustraßen im Böschungsbereich
eingerichtet werden. Hierzu mussten insgesamt 97 Laubbäume überwiegend an den
Auf- und Abfahrtsrampen gefällt werden.
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Tempo 30 nachts
Auf Abschnitten der Konstanzer und der Sophie-Charlotten-Straße wird nachts
Tempo 30 eingeführt
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JVS
Die Betreuung der Jugendverkehrsschulen wird auch diese Jahr wieder durch
das Jobcenter finanziert. Der Träger der
Maßnahme ist wie im vergangen Jahr BIQ. Ab Anfang März werden die neuen
Mitarbeiter geschult, die Wiedereröffnung soll mit Beginn der Osterferien
erfolgen.
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Ämterstruktur
Der RdB hat einer Vorlage der Innenverwaltung zur Neuordnung der Ämter mit
der Maßgabe zugestimmt, dass die erst zu Beginn der neuen Wahlperiode wirksam
werden. Der Senat wird diesem Votum (gegen den ersten Entwurf, der die Änderung
zum 01.01.2009 vorsah) gem. Pressemitteilung folgen. Die Folge ist, dass die
Straßenverkehrsbehörde dann zum Ordnungsamt wechselt und das Produkt
Landschaftsplanung im “Tiefbau- und Landschaftsplanungsamt”
bearbeitet wird.
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Berliner Umweltportal im Internet
Der gemeinsame Internetauftritt der Umweltämter ist auf sehr positive Resonanz
auch bei der Senatsverwaltung gestoßen. Es wird eine gemeinsame Arbeitsgruppe
aller Verwaltungen im Umweltbereich in Berlin SenStadt, SenGUV, Berliner
Umweltämter geben, die ein Konzept für ein gesamt Berliner Umweltportal
erarbeiten.