Auszug - Kurze Vorstellung der Baumaßnahmen an Schulen in diesem Jahr  

BzStR Gröhler bittet um Verständnis, dass er aufgrund der Umfänglichkeit der Maßnahmen nicht alle 88 Einzelmaßnahmen detailliert vorstellen wird.

Er berichtet, dass der Abt. Bauwesen, SE Hochbau und Immobilienwirtschaft, rund 15 Mio. Euro im Hochbauetat zur Verfügung stehen. Ca. 6 Mio. Euro werden für sog. “Standard”-Maßnahmen verausgabt (Wartung, Aufzüge, Rauchmeldeanlagen, Verkehrssicherung etc.). Ca. 4 Mio. Euro werden im Rahmen von “Projekten der Nachhaltigkeit” verausgabt (z.B. Einsparungen im Bereich Energie) mit dem Ziel, auf Dauer den finanziellen Bedarf an A 08-Mitteln zu senken bzw. zu stabilisieren.

Von den rund 15 Mio. Euro werden ca. 60 % für Maßnahmen an und in Schulen eingesetzt. Als Beispiele für “größere” Maßnahmen nennt BzStR Gröhler Fensterabdichtungen, Dämmung an Fassaden und Dächern, Zisterneneinbau zur Regenwasserversickerung sowie die Fortsetzung des Einbaus von Mensen zur Umsetzung des Ganztagsbetriebes an Schulen.

Herr Blecker (BildPlan) begrüßt ausdrücklich den hohen Finanzmitteleinsatz innerhalb der baulichen Unterhaltung für Schulen und beziffert den Sanierungsrückstau mit ca. 200 Mio. Euro.

Im Fokus der Maßnahmen an Schulen stehen u.a. der Ausbau von Fachräumen, der Ausbau von Räumen zu Unterrichts- und Teilungsräumen sowie der Ausbau von Mensen. Herr Blecker führt aus, dass es erklärtes Ziel der Abt. Jugend ist, dass jede Schule bis 2009 eine Mensa hat.

BV Riedel fragt nach der Verwendung der ca. 5 Mio. Euro, die nicht von BzStR Gröhler benannt worden sind.

BzStR Gröhler schildert, dass ein Teil des Geldes z.B. für das Umzugsmanagement bzw. die Raumoptimierung verausgabt wird.

BV Dr. Lautsch erkundigt sich nach dem nicht genehmigten Neubau in der Grunewald-Grundschule.

Herr Blecker führt aus, dass der Antrag auf Nachbewilligung von Bundesmitteln von Sen BWF abgelehnt worden ist, aber eine erneute Nachfrage von IZBB-Mitteln erfolgen wird. Ein “Neubau” kann lediglich aus I-Mitteln, und darf nicht aus Mitteln der baulichen Unterhaltung finanziert werden.

BV Dr. Lehmann beschreibt das Budget mit 15 Mio. Euro als Verdopplung des bisherigen Etats und fragt nach, ob bei diesem Volumen auch Leistungen an Externe vergeben werden.

BzStR Gröhler bejaht dies und Herr Daus (Leiter SE Hochbau und Immobilienwirtschaft) stellt dar, dass es sich bei den an Externe vergebenen Leistungen u.a. um Maßnahmen mit hohem Planungsaufwand handelt (z.B. Oppenheim-Oberschule: Dachausbau und Mensa).