Auszug - Zahn um Zahn  

 
 
13. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit
TOP: Ö 9
Gremium: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit Beschlussart: vertagt
Datum: Di, 19.02.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: City-Station Wilmersdorf der Berliner Stadtmission
Ort: 10711 Berlin, Joachim-Friedrich-Str. 46
0578/3 Zahn um Zahn
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-Fraktion 
Verfasser:Schmitt/Förschler 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Beschluss

BV Schöne legt einen Änderungsantrag vor

BV Schöne legt einen Änderungsantrag vor. BD Dr. Schönfeld befürchtet durch den Antrag Änderungsvorstellungen auf Senatsebene Vorschub zu eisten. Der Senat plane eine Verlagerung der Gruppenprophylaxe auf die LAG mit gekürzten Leistungen. Die bezirkliche Arbeit habe aber sehr gute Ergebnisse erzielt. BV Hansen sieht keinen neuen Informationsgehalt des Antrags. Die Vorsitzende stellt aufgrund der starken Lärmentwicklung aus dem nun geöffneten Restaurant der City-Station einen Antrag zur Geschäftsordnung zur Abstimmung, diesen Antrag sowie TOP 10 auf die nächste Sitzung zu vertagen.

 

Der Antrag wird mir 13 Ja, 0 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen angenommen.

 
 

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