Auszug - Diskussion der Vorlage zur Kenntnisnahme zur DS-Nr. 285/3, betr. Formulare sinnvoll erweitern  

Anfangs wurde moniert, dass der Abschlussbericht der Einladung nicht beigelegt worden war. Hr. Wendt (Fraktion B´90/Grüne) verspricht den Ausschussmitgliedern, sich darum zu kümmern, dass zukünftig Vorlagen zur Kenntnisnahme mit verschickt werden.

Hr. BzStr Krüger erläutert, dass, wenn es sich um ein formularähnliches Schriftstück handele, welches vom Bezirk selbst erstellt worden sei, dann würden auch die Telefonnummern des Bezirksamtes angegeben. Handele es sich aber um ein Formular, welches auf Landes- oder Bundesebene erstellt wurde und somit landes- bzw. bundesweit gelte, stünden die Telefonnummern für allgemeine Auskünfte der Bezirksämter nicht mit drauf. Das hätte bei zwölf Bezirksämtern eine enorme Unübersichtlichkeit zur Folge. Allerdings habe der Bürger bzw. die Bürgerin sowieso die Möglichkeit sich im Internet die Formulare herunterzuladen, wobei dann auch der jeweilige Ansprechpartner bzw. Ausfüllhilfen angezeigt werde.