Auszug - Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung  

Mitteilungen

Herr BzStR Gröhler informiert:

Sachstand Schoelerschlösschen

Die planungsrechtliche Zustimmung wurde erteilt, der Bauantrag fehle, er wurde angekündigt ist aber noch nicht eingegangen.

Der Abbruch des Daches ist noch nicht erfolgt.

Baustelle Kurfürstendamm

Es wurde eine Nachfrage beim zuständigen Architekten gestellt, weshalb es Verzögerungen gebe. Daraufhin wurde dem Bezirksamt mitgeteilt, dass es sich hier um erschwerte Bauabläufe handelt, bedingt durch die Enge. Mit einer Voreröffnung ist voraussichtlich im August/September  2008 zu rechnen.

Finanzierung von Bolzplätzen durch den DFB

Der Deutsche Fußball Bund (DFB) hat Anfang April 2007 beschlossen, durch einzelne Projekte gezielt in die Nachhaltigkeit der Fußball-Weltmeisterschaft zu investieren. Hierunter fällt auch das Vorhaben der Bezuschussung des deutschlandweiten Baus von ca. 1.000 sog. Mini-Spielfeldern. Der Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf hat sich für zwei Schulstandorte beworben und die Zusage für diese erhalten (Joan-Miro-Schule und Erwin-von-Witzleben-Schule).

Der DFB stellt jedoch lediglich einen Teilbetrag der erforderlichen Finanzmittel zur Verfügung, die Aufbereitung der jeweiligen Flächen ist von Bezirksseite zu finanzieren. Die Instandhaltung der Anlage sowie deren Betreuung im folgenden obliegt ebenfalls dem Grundstückseigentümer.

Derzeit wird eine Kostenschätzung getätigt. Durch die Immobilienverwaltung und das Grünflächenamt soll die Umsetzung in 2008 realisiert werden.

Fragen

Sachstand zur Kleinen Anfrage 0342/3

Herr BV Verrycken bittet um Bericht des aktuellen Sachstandes zu Kleinen Anfrage “Telekom-Schaltkästen” und erkundigt sich, ob hierzu zwischenzeitlich ein Treffen mit Vertretern der Deutschen Telekom stattgefunden hat.

Herr BzStR Gröhler teilt mit, dass tags zuvor Gespräche stattgefunden haben. Das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf hat als einziger Bezirk eine Ersatzvornahme aufgrund nicht entfernter Graffiti an den Telekom-Schaltkästen angedroht. Hierbei handelt es sich um rd. 850 Schaltkästen, die fast ausnahmslos beschmiert sind. Die Telekom hat zugesagt,  alle Schaltkästen nach Ostern bis ca. zur Sommerpause diesen Jahres  einmal zu säubern und mit einer Prophylaxe zu versehen. Durch das Aufbringen einer geeigneten Beschichtung soll das Anbringen von Aufklebern, Plakaten usw. zukünftig verhindert werden bzw. die Entfernung derartiger Verschmutzungen deutlich leichter und schneller erfolgen können.

Herr BV Verrycken erkundigt sich zudem nach der  Möglichkeit der künstlerischen Gestaltung der Schaltkästen (vgl. Drs. 1923/2).

Herr BzStR Gröhler führt aus, dass auf Grund der zwischenzeitlich eingetretenen Sachlage (von Seiten der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung wurde ein öffentlich-rechtlicher Vertrag mit der Deutschen Telekom AG über die Sondernutzung der Verteilerkästen auf öffentlichem Straßenland in Berlin zu Werbezwecken geschlossen) seitens der Deutschen Telekom AG leider kein weiteres Interesse an der Realisierung einer künstlerischen Gestaltung der Telekomverteilerkästen besteht.

Sachstand zum “Modellprojekt Regenbogenvilla” (Niebuhrstrasse 59-60)

Herr BV Verrycken erkundigt sich nach dem Sachstand des Projektes “Regenbogenvilla”.

Herr BzStR Gröhler berichtet, dass noch in diesem Monat ein Gesprächstermin mit der “schwulenberatung berlin” stattfinden wird. Bisher lagen erhebliche Differenzen in den Gutachten der Wertermittler vor. Herr BzStR Gröhler sagt zu, unaufgefordert über den Fortgang der Verhandlungen zu berichten.

Sachstand GASAG-Messung

Frau BV Centgraf fragt nach dem Sachstand und der Terminierung der seismischen Messungen, da diverse Bürgernachfragen vorliegen.

Herr BzStR Gröhler teilt hierzu mit, dass die GASAG eine Zusage gemacht hätte, eine Postwurfsendung an alle Haushalte bzw. Betroffene (in der 51. KW) zu versenden. Die Medien haben hierüber sehr zurückhaltend berichtet. Es soll ab der 2. Februarwoche eine Messung stattfinden lt. eigener Recherche im Internet.