Auszug - Verschiedenes  

Herr BzStR Schulte berichtet zur Eingabe Nr. 58, betr. Wochenmarkt Fehrbelliner Platz, dass gestern, 06.02.2008, ein “Runder Tisch” mit zwei Vertretern der URBANIS, vier Händlern und ihm stattgefunden hat. Ein Vertreter der URBANIS hat sich entschuldigt, dass die kaufmännischen Mitarbeiter nicht immer “kundenorientiert” gearbeitet haben. Ergebnisse des Gesprächs teilt Herr BzStR Schulte wie folgt mit:

-         Eine Mietminderung kann nicht versprochen.

-         Überprüfung der Kundenströme.

-         Projekt mit der TFH läuft, wie die Situation der Passagen generell verbessert werden sollen. Das Ergebnis wird den Händlern präsentiert.

-         Es wird eine Marketingaktion für die Passage geben.

-         Zugesichert wurde der verbesserte Dialog zwischen URBANIS und den Händlern.

Die Händler waren mit dem Gesprächsergebnis zufrieden.

Frau Dittner bemängelt die geringe Angebotsvielfalt. Überwiegend gibt es nur Imbissstände. Herr BzStR Schulte erwidert, dass mit bestimmten Anreizen (Spargelmarkt etc.) versucht wird, motivierend auf die Händler einzuwirken.

Herr Wittke gibt zu bedenken, dass im U-Bahnhof fast die gleichen Angebote vorhanden sind, wie auf dem Fehrbelliner Platz. Auch sollte daran gedacht werden, dass die Mitarbeiter der Deutschen Rentenversicherung momentan ausgegliedert sind.

Abschließend bedankt sich Frau Halten-Bartels bei Herrn BzStR Schulte für den stattgefundenen “Runden Tisch” und erklärt die Eingabe gem. § 21 Abs. 4 c GO BVV als erledigt.

Zur Eingabe Nr. 56, betr. Grundsicherung, teilt Frau Halten-Bartels mit, dass dem Petenten schriftlich mitgeteilt wurde, dass seine Eingabe nach Akteneinsicht durch Herrn Weuthen, als erledigt erklärt wurde.

Frau Halten-Bartels verliest ein Dankesschreiben der Petentin zur Eingabe Nr. 59, Parkplätze Grainauer Straße.

Es liegen mehrere Seiten incl. CD einer Eingabe von Herrn Jürgen D. vor, der eine einstweilige Anordnung beantragt, um die Ermordung, u. a. durch die Gestapo, seiner Kinder zu verbieten und in ein Zeugenschutzprogramm aufgenommen zu werden. Die Schreiben sind in deutsch und englisch verfasst.

Der Ausschuss schlägt vor, diese Schreiben an den Sozialpsychiatrischen Dienst zu schicken.

Die nächste Sitzung findet am 6. März 2008 statt.

Weitere Wortmeldungen ergeben sich nicht – Frau Halten-Bartels schließt die Sitzung.

Protokoll:                                                                                Halten-Bartels

Bretschneider                                                                        Ausschussvorsitzende