Auszug - Entwicklung der Oberschulstandorte vorantreiben  

Von der Verwaltung wird eine Übersicht zum Einrichtungs- und Planungsstand von Mensen und Cafeterien in den Oberschulen ausgeteilt. Sie teilt mit, dass inzwischen an allen Grundschulen Mensaräume für die Essensversorgung zu Verfügung stehen. Bis Ende 2009 soll an allen Schulstandorten eine Essensversorgung möglich sein.

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zeigt sich über den Zwischenbericht erfreut. Da auch zukünftig weitere Berichte über den Entwicklungsstand erwartet werden, werden die Absätze zwei bis vier des Antrags gestrichen. In Absatz eins wird das letzte Wort “voranzutreiben” durch “weiterzuführen” ersetzt. Das Berichtsdatum wird auf den 01. September 2008 geändert.

Der geänderte Antrag wird einstimmig angenommen.

Der Ausschuss für Schule

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird beauftragt, im Rahmen der zur Verfügung stehenden Mittel und ggf. unter Nutzung von Sonderprogrammen auch eine Ausstattung der Oberschulen mit Mensen und Speisesälen voranzutreiben.

Der BVV ist bis zum 01.09.2008 ausführlich schriftlich zu berichten.

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird beauftragt, im Rahmen der zur Verfügung stehenden Mittel und ggf. unter Nutzung von Sonderprogrammen auch eine Ausstattung der Oberschulen mit Mensen und Speisesälen voranzutreiben.

Das Bezirksamt wird außerdem aufgefordert zu prüfen, ob die Oberschulen miteinander oder mit Grundschulen kooperieren können, um eine Versorgung mit Speisen an einem gemeinsam nahen Standort zu ermöglichen.

Hierzu sind alle Schulen aufgefordert, sich zu äußern und die Schulaufsicht sowie die schulischen Mitwirkungsgremien des Bezirks sind zügig einzubeziehen.

Der Ausschuss für Schule der BVV ist regelmäßig über diese Angelegenheit zu informieren.

Der BVV ist bis zum 1. Juli 2007 ausführlich schriftlich zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

dafür:   einstimmig      dagegen:                     Enthaltung: