Auszug - Parkcafé am Stuttgarter Platz  

Auf Bitte des Ausschusses thematisiert Herr BzStR Gröhler nochmals das Projekt Parkcafé Stuttgarter Platz.

Der Ausschuss für Stadtplanung wurde bereits in der Sitzung am 28.11.2007 darüber unterrichtet, dass seitens der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung die Unterstützung einer planungsrechtlichen Befreiung für das Grundstück Stuttgarter Platz 28 von der Bebauung (Parkcafé) zum Bebauungsplan 4-7 aufgerufen wurde.

Die Festsetzung fand im Jahr 2006 statt.

Beratungsvotum hinsichtlich der Frage, ob eine planungsrechtliche Befreiung als erstrebenswert angesehen wird.

Herr BV Lobo teilt mit, dass er eine Befreiung ablehnt. Der Bebauungsplan wäre noch „sehr jung“ und eine Beteiligung der Anwohner hätte stattgefunden.

Frau BV Centgraf schließt sich der Meinung des BV Lobo an und lehnt eine Befreiung ebenfalls ab.

Herr BV Schmitt und Herr BV Weuthen schließen sich ebenso den Meinungen der Vorredner an und sehen keine Notwendigkeit einer Befreiung.

Alle Fraktionen sprechen sich einheitlich gegen eine planungsrechtliche Befreiung aus.

Ende der gemeinsamen Sitzung. Der Bauausschuss tagt allein weiter.

Herr BV Dr. Lehmann übergibt den Vorsitz an Herrn BV Lobo gegen 18.30 Uhr.