Auszug - Beratung und Beschlussfassung über die Zusammensetzung und Gründung einer AG "Interessenbekundungsverfahren - Schulstation 2008"  

Herr Neuhoff berichtet, dass bisher die Träger PFH, Tandem und Together Interesse an der Trägerschaft für eine weitere Schulstation bekundet haben. Wie bereits vorgeschlagen sollte eine AG gebildet werden, die einen Entscheidungsvorschlag für den JHA erarbeitet. Herr Neuhoff schlägt vor, diese AG zu besetzen mit

·         je einer/einem Vertreter/in jeder Fraktion

·         einer/einem Vertreter/in der freien Träger der Jugendarbeit

·         einer/einem Vertreter/in der anderen freien Träger der Jugendhilfe

·         einer/einem Vertreter/in der beratenden Mitglieder

·         einer/einem Vertreter/in der Verwaltung des Jugendamtes.

Für jedes Mitglied der AG sollte eine Vertretung benannt werden.

Nach einer Sitzungsunterbrechung werden folgende Mitglieder für die AG benannt:

·         Herr Neuhoff (Vertretung Frau Schmelz) für die SPD-Fraktion

·         Frau Klose (Vertretung Herr Förschler) für die CDU-Fraktion

·         Herr Wendt (Vertretung Herr Schwarzenauer) für die Fraktion B‘90/Grüne

·         Herr Dr. Fest (Vertretung Herr Prof. Dr. Dittberner) für die FDP-Fraktion

·         Frau Stange (Vertretung Herr Hapke) für die freien Träger der Jugendarbeit

·         Frau Ritchie (Vertretung Herr Uda) für die anderen freien Träger der Jugendhilfe

·         Frau Buschmeier (Vertretung Frau Harnisch-Peters) für die beratenden Mitglieder

Wer für die Verwaltung des Jugendamtes in der AG mitwirkt, ist noch offen.

Die vorgeschlagene Liste der Mitglieder für die AG “Interessenbekundungsverfahren – Schulstation 2008” wird einstimmig angenommen (13/-/-).

Herr Wolfframm berichtet auf Nachfrage über das erste Interessenbekundungsverfahren für die bisherigen beiden regelfinanzierten Schulstationen in den Jahren 2001/2002. Es sei zunächst vor allem darum gegangen, alle geeigneten Träger über das Vorhaben zu informieren und ihnen damit die Möglichkeit zu geben, ggf. ihr Interesse zu bekunden. Zu diesem Zweck wurden die Liga-Verbände gebeten, diejenigen ihrer Mitglieder über das Verfahren zu informieren, die für die Trägerschaft einer oder mehrerer Schulstationen in Frage kommen. Wenn die neugebildete AG oder der JHA sich über die aktuellen Rahmenbedingungen verständigt haben (zur Verfügung stehende Finanzierung, ggf. Vorgaben bei der Auswahl der Schulen o.ä.), könnte man diesen Weg auch diesmal gehen. Parallel dazu sollte die AG Auswahlkriterien erarbeiten, um die eingehenden Interessenbekundungen bewerten zu können.

Der Ausschuss bittet die Verwaltung, die Mitglieder der AG zu einer ersten Sitzung im Februar einzuladen oder den Termin spätestens in der nächsten JHA-Sitzung mitzuteilen.